Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate1

«Herr Glättli, der Motionär, ist nicht im Saal. Frau Bundesrätin Baume-Schneider verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

04.05.2023, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Weisung zu erlassen1
    + 2 mehr
    • dass die Ausstellung von Visa erleichtert für Verwandte (Kernfamilie; Verwandte in auf- und absteigender Linie und deren Kernfamilie; Geschwister und ihre Kernfamilie) von in der Schweiz anwesenden afghanischen Staatsangehörigen die eine B oder C-Bewilligung haben oder eingebürgert sind;
    • dass die Ausstellung von Visa erleichtert wird für Verwandte (Kernfamilie) von in der Schweiz anwesenden afghanischen Staatsangehörigen mit einer vorläufigen Aufnahme, um den Familiennachzug zu ermöglichen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für die Schweiz steht derzeit die Hilfe vor Ort im Vordergrund, namentlich der Schutz und die Versorgung von intern Vertriebenen in Afghanistan sowie von afghanischen Staatsangehörigen, die in den Nachbarstaaten Schutz suchen.
    • Dafür arbeitet die Schweiz eng mit internationalen Organisationen zusammen.
    • Alle beteiligten Akteure sind gefordert, das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zu respektieren.
    • Das schweizerische Recht sieht vor, dass Personen, die konkret, unmittelbar und ernsthaft an Leib und Leben gefährdet sind, ein Gesuch um ein humanitäres Visum persönlich bei einer schweizerischen Auslandvertretung einreichen können, die Visa ausstellen kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4058 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 69:117 (1 Enth.)
    ↩