
← Start21.4061 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Warum wird der Moscia-Tunnel nicht vom Bund mitfinanziert?
Erledigt
Eingereicht vonBruno Storni
BSSP
TITessin
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bruno Storni
BSSP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Warum wird der Moscia-Tunnel, der von Anfang an als Teil des Agglomerationsprogramms des Locarnese (PALoc) geplant war, nicht mit Bundesbeiträgen unterstützt, die im Rahmen des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) für Agglomerationsprogramme (APs) vergeben werden?
- Wurde das Projekt dem Bund unterbreitet und wie wurde es bewertet?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Gemäss Artikel 17a MinVG leistet der Bund Beiträge an Verkehrsinfrastrukturen, die zu einem effizienteren und nachhaltigeren Gesamtverkehrssystem in Städten und Agglomerationen führen.1
+ 4 mehr
- Die Beiträge werden für Infrastrukturmassnahmen zugunsten des Strassen- und Schienenverkehrs sowie des Langsamverkehrs ausgerichtet, soweit sie zur Verbesserung des Agglomerationsverkehrs führen und eine Finanzierung durch andere Bundesmittel (inländische Gelder) ausgeschlossen ist.
- Die anrechenbaren Kosten sind in Artikel 21 MinVV aufgeführt.
- Es obliegt der Trägerschaft, eine nachvollziehbare Priorisierung der Massnahmen vorzuschlagen (Art. 3 sowie Art. 7 Bst. c PAVV).
- Die Massnahmen werden drei Kategorien zugeordnet (A-, B- und C-Massnahmen).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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