Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Man muss sehen, dass seit der Einreichung der Motion einiges gegangen ist.»

Auszug

Man muss sehen, dass seit der Einreichung der Motion einiges gegangen ist. In der Zwischenzeit hat der Bundesrat entschieden, ein Bundesamt für Cybersicherheit zu schaffen. Das heisst, dass es ein [PAGE 729] klares Commitment des Bundesrates zur Verstärkung der Bekämpfung von Cyberattacken gibt.

02.05.2023, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Berichterstatter verzichten auf ein Votum.»

02.05.2023, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Als ich diese Motion im September 2021 einreichte, waren mehrere Cyberangriffe auf Unternehmen gerade erst öffentlich geworden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Als ich diese Motion im September 2021 einreichte, waren mehrere Cyberangriffe auf Unternehmen gerade erst öffentlich geworden. Allen diesen Angriffen war gemeinsam, dass die Angreifer Lösegeld erpressen wollten.

02.05.2023, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Bendahan, Badran Jacqueline, Marti Samira, Nordmann) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Bendahan …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Bendahan, Badran Jacqueline, Marti Samira, Nordmann) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Bendahan, Badran Jacqueline, Marti Samira, Nordmann) Adopter la motion Präsident (Candinas Martin, Präsident):…»

02.05.2023, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Massnahmen zu ergreifen:1
    + 2 mehr
    • Obligatorische Feststellung der wirtschaftlich berechtigten Person bei in der Schweiz ansässigen Anbietern von Kryptowährungen.
    • Verbot der Benutzung von Kryptowährungen, bei denen die Feststellung der wirtschaftlich berechtigten Person nicht sichergestellt ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • 1-3: Der Bundesrat hat bereits Massnahmen getroffen, um die ab 2018 festgestellten Risiken im Bereich der Kryptowährungen einzudämmen.
    • Die Bestimmungen des Finanzmarktrechts gelten in der Schweiz grundsätzlich ungeachtet der verwendeten Technologien.
    • Auf die Tätigkeit der Finanzintermediation mit Kryptowährungen kommt das Geldwäschereigesetz (GwG) zur Anwendung.
    • Ein Schweizer Finanzintermediär, der für Dritte Kryptowährungen aufbewahrt oder bei ihrer Überweisung behilflich ist, unterliegt demnach denselben Pflichten - einschliesslich derjenigen zur Identifizierung der wirtschaftlich berechtigten Personen - wie für so genannte "Fiatwährungen" wie der Schweizer Franken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4068 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 50:128 (7 Enth.)
    ↩