
← Start21.4079 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Wirkungsüberprüfung der Steuerreform STAF
Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
Eingereicht vonPhilipp Kutter
PKMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Umsetzung des Steuerteils des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) aufgrund der Datenlage 2023 in den Kantonen zu evaluieren und die Ergebnisse in einem Bericht zu veröffentlichen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Umsetzung des Steuerteils des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) aufgrund der Datenlage 2023 in den Kantonen zu evaluieren und die Ergebnisse in einem Bericht zu veröffentlichen.1
+ 3 mehr
- Die Einnahmeentwicklung aufgrund der STAF-Reformwirkungen soll dabei getrennt von der überlagernden konjunkturellen Entwicklung und weiteren Sonderfaktoren untersucht und nach Kantonen aufgeschlüsselt werden.
- Der Bericht soll nach drei bis fünf Jahren aktualisiert werden.
- So kann festgestellt werden, ob die prognostizierten dynamischen Effekte der Steuerreform STAF auf die Steuereinnahmen des Bundes sowie der Kantone und Gemeinden eingetroffen sind.1
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Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
- Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
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Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 21.4079 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor↩