Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wir beauftragt, die im Rahmen des Projekts DaziT versprochenen administrative Vereinfachungen für die Zollgeteiligten umzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Frau Bundesrätin verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté»

17.12.2024, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es kurz machen: Ich danke dem Berichterstatter, dass er meine Aufgabe wahrgenommen hat.»

Auszug

Ich kann es kurz machen: Ich danke dem Berichterstatter, dass er meine Aufgabe wahrgenommen hat. Wir haben vor einigen Minuten der Totalrevision des Zollgesetzes zugestimmt. Einige Verbesserungen wurden angenommen, es sind jedoch zusätzliche administrative Vereinfachungen notwendig.

17.12.2024, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat zwar entschieden, dass die Berichterstattung durch Kollege Regazzi vorgenommen wird, aber ich erlaube mir, zwei, drei einleitende Worte zu sagen.»

Auszug

Die Kommission hat zwar entschieden, dass die Berichterstattung durch Kollege Regazzi vorgenommen wird, aber ich erlaube mir, zwei, drei einleitende Worte zu sagen.

17.12.2024, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

17.12.2024, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Wyss bekämpft die Motion nun nicht mehr. Die Motion wird somit am letzten Sessionstag, am Freitag, 18. März 2022, im Rahmen der separaten Liste parlamentarischer Vorstösse behandelt. Schluss der Sitzung um 12.45 …»

Auszug

«Frau Wyss bekämpft die Motion nun nicht mehr. Die Motion wird somit am letzten Sessionstag, am Freitag, 18. März 2022, im Rahmen der separaten Liste parlamentarischer Vorstösse behandelt. Schluss der Sitzung um 12.45 Uhr La séance est levée à 12 h 45 [PAGE 65]»

01.03.2022, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wir beauftragt, die im Rahmen des Projekts DaziT versprochenen administrative Vereinfachungen für die Zollgeteiligten umzusetzen.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere sind jetzt signifikante Vereinfachungen im Hinblick auf den Industriezollabbau für Unternehmen umzusetzen.
    • Sie umfassen die Vereinfachung der Zollanmeldung, die periodische Veranlagung, die Verlagerung der Mehrwertsteuer ins Inland, sowie die direkte Rechnungsstellung von Zoll- und anderen Abgaben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4084 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩