Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vorschlag zur Anpassung der rechtlichen Grundlagen vorzulegen, wonach zukünftig auch Arbeitgebende - und nicht nur Arbeitnehmende - die Möglichkeit haben, bei der IV ein Gesuch für ein Hilfsmittel am Arbeitsplatz zu stellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Neuer Versuch in der Produktionsumgebung – es gibt keine Probleme.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Neuer Versuch in der Produktionsumgebung – es gibt keine Probleme.

09.04.2024, 16:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach diesem Plädoyer für die berufliche Integration, mit dem alle einverstanden sind, bin ich überzeugt, dass jede und jeder [SEITE 121] davon überzeugt ist, dass die Integration von Menschen mit Behinderung grundlegend ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nach diesem Plädoyer für die berufliche Integration, mit dem alle einverstanden sind, bin ich überzeugt, dass jede und jeder [SEITE 121] davon überzeugt ist, dass die Integration von Menschen mit Behinderung grundlegend ist.

05.03.2024, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich mache mir keine Illusion: Der Zusammenhalt in der Mitte funktioniert perfekt.»

Auszug

Ich mache mir keine Illusion: Der Zusammenhalt in der Mitte funktioniert perfekt. Mit dieser Motion hat Christian Lohr ein Anliegen einer Gruppe aufgenommen, das man aus jedem Berufsbereich bringen kann.

05.03.2024, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie auch bitten, diese Motion anzunehmen.»

Auszug

Ich möchte Sie auch bitten, diese Motion anzunehmen. Es geht um die effizientere Eingliederung von Menschen am Arbeitsplatz; davon profitiert die ganze Gesellschaft gleichermassen. Diese Integration funktioniert am besten, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammenspannen.

05.03.2024, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe mich in diesem Rat in den vergangenen zwölf Jahren immer wieder dafür eingesetzt, dass die Inklusion von Menschen mit einer Behinderung in den Arbeitsmarkt möglichst erleichtert wird.»

Auszug

Ich habe mich in diesem Rat in den vergangenen zwölf Jahren immer wieder dafür eingesetzt, dass die Inklusion von Menschen mit einer Behinderung in den Arbeitsmarkt möglichst erleichtert wird.

05.03.2024, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vorschlag zur Anpassung der rechtlichen Grundlagen vorzulegen, wonach zukünftig auch Arbeitgebende - und nicht nur Arbeitnehmende - die Möglichkeit haben, bei der IV ein Gesuch für ein Hilfsmittel am Arbeitsplatz zu stellen.1
    + 1 mehr
    • Analog zur Früherfassung einer Person nach Artikel 3b Absatz 3 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG), ist die versicherte Person vor der Gesuchstellung zu informieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bereits heute erfolgt die Hilfsmittelversorgung am Arbeitsplatz einer versicherten Person situativ und bedarfsorientiert in enger Zusammenarbeit mit den Arbeitgebenden.
    • Dieser Einbezug der Arbeitgebenden wird mit der Weiterentwicklung der IV noch weiter verstärkt.
    • Die Notwendigkeit, ein Hilfsmittel zu beantragen, ergibt sich aus einer individuellen Einschränkung der versicherten Person.
    • Diese steht im Zentrum, denn das Hilfsmittel muss auf ihre Bedürfnisse abgestimmt sein und sie muss es dann auch effektiv nutzen können und wollen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4089 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2023 — Herbstsession 2023 · 115:66 (2 Enth.)
    ↩