Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4090 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 China und die Menschenrechte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel BrélazVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Die Berichte von Menschenrechtsexpertinnen und -experten der UNO betreffend China (Juni 2021) sind äusserst alarmierend.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Berichte von Menschenrechtsexpertinnen und -experten der UNO betreffend China (Juni 2021) sind äusserst alarmierend.1
    + 4 mehr
    • Sowohl Mitglieder bestimmter religiöser oder spiritueller (Falun Gong) als auch bestimmter ethnischer Minderheiten (Uigurinnen und Uiguren, aber auch Tibeterinnen und Tibeter) werden massenhaft inhaftiert und in Umerziehungslager gesteckt.
    • Noch schwerwiegender ist, dass Organentnahmen, die in aller Regel zum Tod führen, bei Mitgliedern dieser Gemeinschaften offenbar zur gängigen Praxis werden.
    • Verschiedenen Quellen zufolge wird mit diesen Organen nicht nur auf dem chinesischen Markt, sondern auch auf einem breiteren asiatischen Markt gehandelt.
    • Währenddessen werden grosse ausländische Unternehmen mit Niederlassung in China, wenn sie versuchen, humanitäre Zeichen zu setzen, notfalls durch Demonstrationen der kommunistischen Jugend oder durch Boykotts in ihre Schranken gewiesen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit der regelmässigen Thematisierung der Menschenrechte in ihren bilateralen und multilateralen Beziehungen mit China arbeitet die Schweiz auf konkrete Fortschritte der Menschenrechtssituation hin.1
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    • Für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen vor Ort ist dies ein wichtiges Signal dafür, dass Verschlechterungen im Bereich der Menschenrechte nicht unbemerkt bleiben.
    • Das gilt auch für multilaterale Vorstösse mit gleichgesinnten Partnern, z. B. für gemeinsame Stellungnahmen im UNO-Menschenrechtsrat.
    • Der Einsatz der internationalen Staatengemeinschaft, der Zivilgesellschaft und der UNO hat 2018 dazu geführt, dass die Existenz der Internierungslager in Xinjiang von der chinesischen Regierung bestätigt wurde.
    • Der seit 2003 existierende Expertenaustausch zum Justizvollzug bietet zudem die Möglichkeit, in spezifischen Bereichen konkrete Verbesserungen zu erreichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4090 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩