
← Start21.4090 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 China und die Menschenrechte
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Daniel Brélaz
DB
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Die Berichte von Menschenrechtsexpertinnen und -experten der UNO betreffend China (Juni 2021) sind äusserst alarmierend.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Berichte von Menschenrechtsexpertinnen und -experten der UNO betreffend China (Juni 2021) sind äusserst alarmierend.1
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- Sowohl Mitglieder bestimmter religiöser oder spiritueller (Falun Gong) als auch bestimmter ethnischer Minderheiten (Uigurinnen und Uiguren, aber auch Tibeterinnen und Tibeter) werden massenhaft inhaftiert und in Umerziehungslager gesteckt.
- Noch schwerwiegender ist, dass Organentnahmen, die in aller Regel zum Tod führen, bei Mitgliedern dieser Gemeinschaften offenbar zur gängigen Praxis werden.
- Verschiedenen Quellen zufolge wird mit diesen Organen nicht nur auf dem chinesischen Markt, sondern auch auf einem breiteren asiatischen Markt gehandelt.
- Währenddessen werden grosse ausländische Unternehmen mit Niederlassung in China, wenn sie versuchen, humanitäre Zeichen zu setzen, notfalls durch Demonstrationen der kommunistischen Jugend oder durch Boykotts in ihre Schranken gewiesen.1
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Antwort des Bundesrates
- Mit der regelmässigen Thematisierung der Menschenrechte in ihren bilateralen und multilateralen Beziehungen mit China arbeitet die Schweiz auf konkrete Fortschritte der Menschenrechtssituation hin.1
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- Für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen vor Ort ist dies ein wichtiges Signal dafür, dass Verschlechterungen im Bereich der Menschenrechte nicht unbemerkt bleiben.
- Das gilt auch für multilaterale Vorstösse mit gleichgesinnten Partnern, z. B. für gemeinsame Stellungnahmen im UNO-Menschenrechtsrat.
- Der Einsatz der internationalen Staatengemeinschaft, der Zivilgesellschaft und der UNO hat 2018 dazu geführt, dass die Existenz der Internierungslager in Xinjiang von der chinesischen Regierung bestätigt wurde.
- Der seit 2003 existierende Expertenaustausch zum Justizvollzug bietet zudem die Möglichkeit, in spezifischen Bereichen konkrete Verbesserungen zu erreichen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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