Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • François PointetVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verkehrsregelnverordnung dahingehend zu ändern, dass auf Radwegen, die parallel zu einer Hauptstrasse verlaufen, bis auf gewisse Ausnahmen das Vortrittsrecht gegenüber Nebenstrassen, die in die Hauptstrasse einmünden, gilt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich kann Ihr Anliegen nachvollziehen, Herr Pointet.»

Auszug

Ich kann Ihr Anliegen nachvollziehen, Herr Pointet.

11.09.2023, 20:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Sprechen wir über Velos, Radwege und machen wir Radwege ausserhalb der Ortsgemeinden wirklich nutzbar.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sprechen wir über Velos, Radwege und machen wir Radwege ausserhalb der Ortsgemeinden wirklich nutzbar. Auch wenn Ihnen das vielleicht wie ein Detail erscheinen mag, ist es in der Praxis alles andere als das.

11.09.2023, 20:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verkehrsregelnverordnung dahingehend zu ändern, dass auf Radwegen, die parallel zu einer Hauptstrasse verlaufen, bis auf gewisse Ausnahmen das Vortrittsrecht gegenüber Nebenstrassen, die in die Hauptstrasse einmünden, gilt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits in seiner Antwort vom 25. November 2020 auf die Interpellation Pointet (20.4051 Warum eine derartige Benachteiligung der Radwege?) ausgeführt hat, regelt Artikel 15 Absatz 3 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) den Vortritt in allgemeiner Weise, wenn sich eine Strasse mit einem Radweg kreuzt.
    • Die kantonalen oder kommunalen Behörden können eine davon abweichende Vortrittsregelung signalisieren.
    • Trifft ein Radweg auf eine Nebenstrasse, kann den Radfahrenden der Vortritt gewährt werden, indem die Überquerung durch unterbrochene gelbe Linien angezeigt und den Fahrzeugen auf der Nebenstrasse mit den Signalen "Stop" oder "Kein Vortritt" der Vortritt entzogen wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4091 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2023 — Herbstsession 2023 · 85:101
    ↩