
← Start21.4135 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Umgang der IV mit Betroffenen. Ungleichheiten zwischen den Kantonen
Erledigt
Eingereicht vonSarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (13)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Mustafa Atici
MASP
BSBasel-Stadt
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Sandra Locher Benguerel
SLSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- SRF hat mit "Reporter" Schicksale von Familien mit Kindern mit Behinderungen aufgezeigt, deren grösstes Problem im Alltag offenbar nicht der Umgang mit der Behinderung ihrer Kinder, sondern die stetige Auseinandersetzung mit der IV ist.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- SRF hat mit "Reporter" Schicksale von Familien mit Kindern mit Behinderungen aufgezeigt, deren grösstes Problem im Alltag offenbar nicht der Umgang mit der Behinderung ihrer Kinder, sondern die stetige Auseinandersetzung mit der IV ist.1
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- Dies ist nicht überall in der Schweiz gleich.
- Bei allen Unterschieden zwischen den verschiedenen Fällen ist augenfällig, dass alle gezeigten Schicksale aus Kantonen kommen, deren IV-Stellen bei Beratungsstellen und BetroffenenanwältInnen für überdurchschnittlich grosse Schwierigkeiten, rechtlich geschuldete Leistungen auch wirklich zu erhalten, bekannt sind.
- Teilweise wird bei grossen lokalen Problemen auch dazu geraten, den Kanton zu wechseln.
- Auch eine Denkfabrik von Menschen mit Behinderungen hat jüngst auf die eklatanten Unterschiede im Vollzug der IV zwischen den Kantonen hingewiesen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass ein Verfahren der Invalidenversicherung (IV) für Eltern von Kindern mit Behinderungen eine zusätzliche Belastung zu einer bereits herausfordernden gesundheitlichen Situation darstellt.1
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- Betreuen Eltern ihre Kinder mit Behinderungen zu einem grossen Teil zu Hause selber, kann die Zusammenarbeit mit den verschiedenen leistungspflichtigen Sozialversicherungen rasch sehr komplex werden: Auf der einen Seite ist die Lebensrealität der Eltern auf eine möglichst gute und ganzheitliche Betreuung und Pflege ihrer Kinder ausgerichtet.
- Auf der anderen Seite ist die IV verpflichtet, den Anspruch auf alle in Frage kommenden Leistungen (Medizinische Massnahmen einschliesslich ambulanter medizinischer Pflegeleistungen zur Behandlung von Geburtsgebrechen, Hilflosenentschädigung, Intensivpflegezuschlag, Assistenzbeitrag, Hilfsmittel, Umbauten) zu prüfen und bei erfülltem Anspruch zuzusprechen.
- Je nach Leistung sind die Abklärungen aufwändig und langwierig, und es sind meist sehr viele Akteure involviert wie beispielsweise der behandelnde Arzt, die Fachärztin, Kinderspitex als Erbringerin von ambulanten medizinischen Pflegeleistungen, Entlastungsdienste, Krankenkasse und weitere.
- Die fragmentierte Sichtweise der Sozialen Sicherheit bzw. das Abklären nach Leistungen entspricht nicht immer der Sichtweise der Eltern und kann deren Bedürfnissen nicht immer unmittelbar gerecht werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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