Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne Binder-KellerAGAargau reicht Postulat ein.
  • Aus der neusten Publikation "TANGRAM" Nr. 45 vom 27. September 2021 der Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) geht hervor, dass im Jahr 2020 antisemitische Vorfälle und Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit der Covid-Pandemie sich verstärkt haben.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist klar, dass wir alle Daten und Informationen, die wir von den unterschiedlichen Gruppen bekommen, in unsere Arbeiten integrieren.»

Auszug

Ich bin nicht sicher, ob ich die Frage richtig verstanden habe, weil das Angesprochene bereits umgesetzt wird. Es ist klar, dass wir alle Daten und Informationen, die wir von den unterschiedlichen Gruppen bekommen, in unsere Arbeiten integrieren.

14.09.2023, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident, wenn ich mir erlauben darf, eine Nachfrage zu stellen: Das Anliegen der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus und des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds ist es ja, dass sie diese …»

Auszug

«Herr Bundespräsident, wenn ich mir erlauben darf, eine Nachfrage zu stellen: Das Anliegen der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus und des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds ist es ja, dass sie diese Vorfälle nicht selber monitoren, also immer selber erfassen müssen, sondern dass es der Bund vermehrt…»

14.09.2023, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen, Frau Binder, für diesen Postulat danken, weil Sie die Diskussion auf ein extrem wichtiges Element lenken, das uns in den letzten Jahren stark beschäftigt hat und die Gesellschaft bewegt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte Ihnen, Frau Binder, für diesen Postulat danken, weil Sie die Diskussion auf ein extrem wichtiges Element lenken, das uns in den letzten Jahren stark beschäftigt hat und die Gesellschaft bewegt hat.

14.09.2023, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Nein, ich bin nicht der Meinung, dass Menschen, die sich kritisch geäussert haben, diskriminiert worden sind.»

Auszug

Nein, ich bin nicht der Meinung, dass Menschen, die sich kritisch geäussert haben, diskriminiert worden sind. Denn teilweise habe ich mich gegenüber diesen Massnahmen auch kritisch geäussert; das habe ich offen gemacht. Gewisse Massnahmen fand ich auch sinnlos.

14.09.2023, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben ausgelassen, dass auch hochanständige Menschen, die gegenüber den Corona-Massnahmen kritisch waren, wirklich diskriminiert worden sind.»

Auszug

Sie haben ausgelassen, dass auch hochanständige Menschen, die gegenüber den Corona-Massnahmen kritisch waren, wirklich diskriminiert worden sind.

14.09.2023, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aus der neusten Publikation "TANGRAM" Nr. 45 vom 27. September 2021 der Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) geht hervor, dass im Jahr 2020 antisemitische Vorfälle und Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit der Covid-Pandemie sich verstärkt haben.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat wird gebeten in einem Bericht die Erkenntnisse über antisemitische Vorfälle an Kundgebungen und bei deren Vorbereitungen von Corona-Massnahmengegnern der kantonalen Polizei-Corps und Staatsschutz-Organe sowie die der damit befassten Bundesbehörden darzulegen.
    • Weiter soll der Bundesrat mögliche oder geplante Massnahmen gegen diese Entwicklung auf Bundesebene prüfen.
    • die schweizweite systematische Erfassung von antisemitischen Vorfällen und Taten durch die Bundesbehörden, um radikale Entwicklungen frühzeitig zu erkennen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat nimmt antisemitische Vorfälle und die Verbreitung von Verschwörungstheorien ernst und beobachtet die Lage.
    • Über entsprechende Entwicklungen sowie Massnahmen dagegen wird umfassend berichtet: Der neuste Monitoringbericht der Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) "rassistische Diskriminierung in der Schweiz" vom September 2021 analysiert die aktuelle Datenlage.
    • Er berücksichtigt dabei auch die Daten des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds SIG, der Coordination Intercommunautaire contre l'Antisémitisme et la Diffamation CICAD und der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus GRA, welche gesamtschweizerisch Daten zu antisemitischen Geschehnissen dokumentieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4137 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2023 — Herbstsession 2023 · 113:64 (7 Enth.)
    ↩