Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4142 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Altersguthaben schützen bei einem Austritt aus einem 1e-Plan

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Josef DittliURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, eine Vorlage auszuarbeiten, um das Freizügigkeitsgesetz (FZG) dahingehend zu ändern, dass beim Stellenwechsel von einem Arbeitgeber mit einem 1e-Vorsorgeplan zu einem Arbeitgeber ohne 1e-Vorsorgeplan ein zwangsweiser Verlust auf der Freizügigkeitsleistung verhindert werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die versicherte Person muss bei ihrer Risikoanalyse eine mögliche Berufsänderung berücksichtigen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Eigenverantwortung der Versicherten in den Vorsorgeplänen 1e wurde gestärkt. Das war 2017; das war eine Entscheidung des Parlaments. Die versicherte Person muss bei ihrer Risikoanalyse eine mögliche Berufsänderung berücksichtigen.

14.09.2023, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die steuerbefreite AHV dient vor allem denjenigen, die viel in die AHV einzahlen, und nicht denjenigen, die ohnehin schon wenig Steuern zu bezahlen haben.»

Auszug

Die steuerbefreite AHV dient vor allem denjenigen, die viel in die AHV einzahlen, und nicht denjenigen, die ohnehin schon wenig Steuern zu bezahlen haben. Dazu haben wir sehr genaue Statistiken. Bei Steuergeschichten ist es immer so: Vor allem diejenigen mit hohen Einkommen bzw. hohen Renten profitieren.

14.09.2023, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hatte mich dieses Problems einmal angenommen und die Motion 13.4074, "Für steuerfreie AHV", eingereicht.»

Auszug

Geschätzte Frau Kollegin, Sie haben die tiefen Renten beklagt. Ich hatte mich dieses Problems einmal angenommen und die Motion 13.4074, "Für steuerfreie AHV", eingereicht. Wie stehen Sie zu diesem Lösungsansatz gegen tiefe Renten?

14.09.2023, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben in der zweiten Säule oder überhaupt in der Altersvorsorge nicht bei den hohen, sondern bei den tiefen Renten ein Problem.»

Auszug

Im Namen der Kommissionsminderheit beantrage ich Ihnen, dieser Motion nicht zuzustimmen. Wir haben in der zweiten Säule oder überhaupt in der Altersvorsorge nicht bei den hohen, sondern bei den tiefen Renten ein Problem.

14.09.2023, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Worum geht es bei den sogenannten 1e-Plänen?»

Auszug

Worum geht es bei den sogenannten 1e-Plänen? Bei einem 1e-Plan können die Versicherten selbst bestimmen, wie ihr Vorsorgeguthaben auf dem versicherten Lohnanteil über 132 300 Schweizerfranken angelegt wird.

14.09.2023, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, eine Vorlage auszuarbeiten, um das Freizügigkeitsgesetz (FZG) dahingehend zu ändern, dass beim Stellenwechsel von einem Arbeitgeber mit einem 1e-Vorsorgeplan zu einem Arbeitgeber ohne 1e-Vorsorgeplan ein zwangsweiser Verlust auf der Freizügigkeitsleistung verhindert werden kann.1
    + 3 mehr
    • Durch eine Änderung des FZG sollte dem Arbeitnehmer die Möglichkeit geboten werden, bei Austritt aus einem 1e-Vorsorgeplan sein entsprechendes Vorsorgeguthaben bis zu zwei Jahren auf einer Freizügigkeitseinrichtung zu belassen.
    • Der betroffene Arbeitnehmer hätte so die Möglichkeit, einen im Austrittszeitpunkt aus der Pensionskasse des alten Arbeitgebers realisierten Verlust durch Einbringen in eine Anlagestrategie mit ähnlichem Aktienanteil bei einer Freizügigkeitseinrichtung bei steigenden Kursen wieder wettzumachen.
    • In der Folge könnte der Arbeitnehmer während zwei Jahren selbst den Verkaufszeitpunkt seines Vorsorgeguthabens und dessen Einbringung in die Pensionskasse des neuen Arbeitgebers bestimmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss dem Freizügigkeitsgesetz (FZG; SR 831.42) müssen alle Arbeitnehmenden bei einem Stellenwechsel ihre Austrittsleistung in die Vorsorgeeinrichtung des neuen Arbeitgebers einbringen.
    • Denn nur mit der vollständigen Übertragung der Austrittsleistung kann sichergestellt werden, dass der Vorsorgeschutz weiter aufgebaut wird, insbesondere auch der Schutz gegen die Risiken Tod und Invalidität.
    • Auf den 1. Oktober 2017 wurde das Freizügigkeitsgesetz geändert.
    • Von Personen, die in "1e-Plänen" versichert sind, wird seither mehr Eigenverantwortung verlangt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4142 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2023 — Herbstsession 2023 · 100:82 (3 Enth.)
    ↩