Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4144 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Finanzielle Anreize für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jakob StarkTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Umsetzung von Artikel 34 des CO2-Gesetzes beim Gebäudeprogramm neu auch Globalbeiträge für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen zu gewähren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Frau Bundesrätin Sommaruga teilt mit, dass sie mit der abgeänderten Motion leben kann. Angenommen - Adopté»

06.12.2022, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt Ihnen, die Motion in der durch den Nationalrat abgeänderten Fassung anzunehmen.»

Auszug

Im Namen der Kommission berichte ich Ihnen über die Motion, die ursprünglich von unserem Thurgauer Kollegen, Ständerat Stark, eingereicht wurde. Die Kommission beantragt Ihnen, die Motion in der durch den Nationalrat abgeänderten Fassung anzunehmen. Es gibt keine Minderheit. Es liegt ein Kommissionsbericht vor.

06.12.2022, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 9 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion in der vom Nationalrat abgeänderten Fa…»

06.12.2022, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit beantragt, die Motion in abgeänderter Fassung anzunehmen. Eine Minderheit Jauslin und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

15.06.2022, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Danke für Ihre Frage, Herr Nationalrat von Siebenthal. Wir haben andere Informationen. Wir haben die Information, dass die Holzheizungsbetreiber sehr zufrieden sind mit der Holzheizung, dass sie auch weiterhin mit Holz …»

Auszug

«Danke für Ihre Frage, Herr Nationalrat von Siebenthal. Wir haben andere Informationen. Wir haben die Information, dass die Holzheizungsbetreiber sehr zufrieden sind mit der Holzheizung, dass sie auch weiterhin mit Holz heizen wollen und dass sie bereit [PAGE 1190] sind, wenn es um einen Ersatz geht, weiterhin mit Holz…»

15.06.2022, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 25 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Umsetzung von Artikel 34 des CO2-Gesetzes beim Gebäudeprogramm neu auch Globalbeiträge für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen zu gewähren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Mittel für das Gebäudeprogramm stammen aus der CO2-Teilzweckbindung.
    • Deshalb ist zur Sicherstellung der Verfassungsmässigkeit mit den geförderten Massnahmen gegenüber einer reinen CO2-Abgabe eine zusätzliche Wirkung zu erzielen.
    • Die Evaluation der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) vom Februar 2014 "Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen: Evaluation des Schätzmodells zur Berechnung der CO2- und Energiewirkungen der Fördermassnahmen" hat das Gebäudeprogramm eingehend untersucht.
    • Bei der Wirkung der Holzenergie-Massnahmen empfahl sie, dass der Heizkesselersatz nicht angerechnet werden sollte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4144 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.6.2022 — Sommersession 2022 · 162:28
    ↩