Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Baptiste HurniNENeuenburg reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich mit folgenden Fragen und Problematiken im Zusammenhang mit Tempo-30-Zonen zu befassen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Postulat verlangt die Erstellung eines Berichtes zur Wirksamkeit von Tempo-30-Zonen im Allgemeinen sowie von Tempo-30-Zonen ohne Fussgängerstreifen im Besonderen.»

Auszug

Das Postulat verlangt die Erstellung eines Berichtes zur Wirksamkeit von Tempo-30-Zonen im Allgemeinen sowie von Tempo-30-Zonen ohne Fussgängerstreifen im Besonderen. In den letzten Jahren sind bereits zahlreiche nationale und internationale Studien zu Tempo 30 verfasst worden.

18.09.2023, 21:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Jahr 2021 erhielten unser Kollege Damien Cottier und ich denselben Brief von einem neuchâteloischen Rentner, der darin zum Ausdruck brachte, wie hilflos er sich angesichts der Gesetzgebung zu den 30-Kilometer-Zonen fühlte, um seinen Enkeln die notwendigen Vorsichtsregeln in diesen Zonen beizubringen. Er schrieb uns nota…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.09.2023, 20:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich mit folgenden Fragen und Problematiken im Zusammenhang mit Tempo-30-Zonen zu befassen:1
    + 2 mehr
    • Welche konkreten Rückmeldungen gibt es aus der Praxis hinsichtlich der Wirksamkeit von Tempo-30-Zonen, insbesondere bezüglich ihres Vorkommens je nach Region oder Lage (Wohngebiete, Gewerbezonen etc.) oder bezüglich ihrer Beachtung?
    • Welche pädagogischen Auswirkungen hat das Fehlen von Fussgängerstreifen auf das Erlernen der Verkehrsregeln und auf die Sicherheit, insbesondere für Kinder und andere besonders gefährdete Personen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • In den letzten Jahren sind zahlreiche nationale und internationale Studien sowie Artikel zu Tempo 30 und zu Tempo-30-Zonen verfasst worden.
    • Die Möglichkeiten und Grenzen von Tempo-30-Zonen sind heute gut erforscht und dokumentiert und den zuständigen Planungs- und Signalisationsbehörden bekannt.
    • Zudem hat das Bundesamt für Strassen die Möglichkeit, Versuche in Tempo-30-Zonen zu bewilligen, zu begleiten und sich mit den zuständigen Fachstellen auszutauschen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor

    • Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4146 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2023 — Herbstsession 2023 · 119:60 (4 Enth.)
    ↩