
← Start21.4147 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Lieferungen von Isopropanol nach Syrien. Nachbearbeitung
Erledigt
Eingereicht vonClaudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (11)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Gemäss Pressemitteilungen lieferte eine Schweizer Firma Isopropanol für die Herstellung von Schmerzmitteln nach Syrien.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Pressemitteilungen lieferte eine Schweizer Firma Isopropanol für die Herstellung von Schmerzmitteln nach Syrien.1
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- Es besteht der starke Verdacht, dass die Chemikalie zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen benutzt wurde.
- Das Exportgeschäft lief über die Schweiz, da der Export von Isopropanol in der EU zu jenem Zeitpunkt (2014) bereits bewilligungspflichtig war, in der Schweiz jedoch noch nicht.
- Aus der Schweiz wurden rund 5 Tonnen Isopropanol nach Syrien geliefert, während die Schweiz sich gleichzeitig finanziell an der Vernichtung der Chemiewaffen und Vorstoffe, zu denen Isopropanol gehört, mit 1,5 Millionen beteiligte.
- Mutmasslich konnte das Assad-Regime mit der Lieferung aus der Schweiz rund 8 Tonnen des Nervengifts Sarin herstellen und gegen die eigene Zivilbevölkerung einsetzen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hatte am 1. Juni 2018 mit einer Anpassung der Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien (SR 946.231.172.7) eine Präzisierung und Formalisierung der Bewilligungsprozesse hinsichtlich bestimmter Chemikalien, Werkstoffe und anderer Güter beschlossen (AS 2012 3489).1
+ 4 mehr
- Dieser Schritt erfolgte im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Isopropanol nach Syrien im Jahr 2014.
- Der Bundesrat wollte mit dieser Verordnungsanpassung sicherstellen, dass alle Lieferungen von Gütern nach Syrien, die statt für ihre vorgesehene, legitime Verwendung für die Herstellung von Kampfstoffen missbraucht werden könnten, einem Bewilligungsverfahren unterstellt werden ("catch-all").
- Eine vergleichbare Ausfuhrbeschränkung für solche Güter kennt auch die Europäische Union (EU).
- Bis heute liegen aber keine Erkenntnisse über eine tatsächlich missbräuchliche Verwendung der 2014 ausgeführten Chemikalie vor, auch von Drittstaaten oder von internationalen Organisationen sind keine Informationen über einen möglichen Missbrauch bekannt geworden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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