Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jean-Pierre GrinVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 14 Absatz 3 der Energieverordnung (EnV) zu ändern, um den Eigenverbrauch von Strom bei Inanspruchnahme der Netze von Grossverteilern zu ermöglichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat soll mit dieser Motion beauftragt werden, die Energieverordnung so zu ändern, dass der Energieverbrauch unter Inanspruchnahme des Verteilnetzes ermöglicht wird.»

Auszug

Der Bundesrat soll mit dieser Motion beauftragt werden, die Energieverordnung so zu ändern, dass der Energieverbrauch unter Inanspruchnahme des Verteilnetzes ermöglicht wird. Der Bundesrat teilt das Anliegen des Motionärs, dass die Attraktivität des Eigenverbrauchs gesteigert werden soll.

18.09.2023, 21:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Grin ist entschuldigt, er wünscht aber, dass die Motion heute beraten wird.»

18.09.2023, 21:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 14 Absatz 3 der Energieverordnung (EnV) zu ändern, um den Eigenverbrauch von Strom bei Inanspruchnahme der Netze von Grossverteilern zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt den Anliegen der Motionär, dass die Attraktivität des Eigenverbrauchs gesteigert werden soll.
    • So hat er in der Botschaft zum Mantelerlass "Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien" vorgeschlagen, virtuelle Messpunkte als Schnittstelle von Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch zum Netzbetreiber zu ermöglichen und die Nutzung von Anschlussleitungen für den Eigenverbrauch möglich zu machen.
    • Zudem ist geplant, die räumliche Begrenzung des Eigenverbrauchs gemäss Art. 14 Abs. 2 EnV mit der Revision der Energieverordnung mit Inkrafttreten zum 1. Januar 2023 abzuschwächen.
    • Zu den konkreten Forderungen der Motion sind die drei grundlegenden Punkte festzuhalten:1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4149 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2023 — Herbstsession 2023 · 140:36 (9 Enth.)
    ↩