Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4152 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Cell Broadcast. Gezielte Warnung bei Naturkatastrophen

Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

Eingereicht von

Maja RinikerAGAargau

Beraten in🏛️ UREK-N · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Nationalrat🏛️ UREK-S · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Ständerat

Mitunterzeichnende (49)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Maja RinikerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit mittels Cell Broadcast die Alarmierung der Bevölkerung bei drohenden Gefahren, insbesondere auch bei Naturkatastrophen so rasch als möglich eingeführt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion fordert den Bundesrat auf, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit Cell Broadcast möglichst rasch eingeführt werden kann.»

Auszug

Die Motion fordert den Bundesrat auf, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit Cell Broadcast möglichst rasch eingeführt werden kann. Das ist ein wichtiges Anliegen.

12.06.2023, 18:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweizer Bevölkerung ist verschiedenen Risiken ausgesetzt, sei es durch Naturkatastrophen – Erdbeben, Überschwemmungen oder Erdrutsche –, technische Defekte wie Stromausfälle oder Notlagen – Terroranschläge oder Pandemien. Eine Situation, die durch den Klimawandel noch verschärft…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2023, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

12.06.2023, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit mittels Cell Broadcast die Alarmierung der Bevölkerung bei drohenden Gefahren, insbesondere auch bei Naturkatastrophen so rasch als möglich eingeführt werden kann.1
    + 2 mehr
    • Weiter soll der Bundesrat darlegen, wie er den Handlungsbedarf einschätzt, um Unwetterwarnungen zu verbessern.
    • Die Kantone und alle betroffenen Parteien sind einzubeziehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4152 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩