Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mustafa AticiBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich bei den deutschen Partnern dafür einzusetzen, dass im Gegenzug zu seiner finanziellen Beteiligung am Ausbauprojekt der Elektrifizierung in Zukunft das GA und andere Schweizer Bahn-Abonnemente auf der Hochrheinstrecke zwischen Basel und Schaffhausen und weiteren entsprechenden Strecken in den Grenzregionen anerkannt werden.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Nationalrat Atici, Sie haben die Argumente des Bundesrates zu dieser Motion eigentlich schon fast vorweggenommen.»

Auszug

Herr Nationalrat Atici, Sie haben die Argumente des Bundesrates zu dieser Motion eigentlich schon fast vorweggenommen.

18.09.2023, 21:06 · Amtliches Bulletin · Video

«In meiner Motion geht es darum, dass das Parlament dem Bundesrat in seinen Verhandlungen mit Deutschland den Rücken stärkt, damit das Generalabonnement und andere Schweizer Bahnabonnemente auf der deutschen …»

Auszug

«In meiner Motion geht es darum, dass das Parlament dem Bundesrat in seinen Verhandlungen mit Deutschland den Rücken stärkt, damit das Generalabonnement und andere Schweizer Bahnabonnemente auf der deutschen Hochrheinstrecke Basel-Schaffhausen anerkannt werden. Der Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke s…»

18.09.2023, 21:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich bei den deutschen Partnern dafür einzusetzen, dass im Gegenzug zu seiner finanziellen Beteiligung am Ausbauprojekt der Elektrifizierung in Zukunft das GA und andere Schweizer Bahn-Abonnemente auf der Hochrheinstrecke zwischen Basel und Schaffhausen und weiteren entsprechenden Strecken in den Grenzregionen anerkannt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im öffentlichen Verkehr der Schweiz liegt die Tarifhoheit bei den Transportunternehmen.
    • Der Bundesrat kann daher keine tarifarischen Vorgaben machen.
    • Dies gilt erst recht für grenzüberschreitende Linien des öffentlichen Verkehrs, bei denen eine Abstimmung mit den Unternehmen und Behörden der Nachbarländer gefunden werden muss.
    • Für die Anerkennung der Abonnemente in Grenzregionen ist deshalb das Einverständnis der betroffenen Transportunternehmen notwendig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4159 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2023 — Herbstsession 2023 · 84:99 (1 Enth.)
    ↩