Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp Matthias BregyVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Schweizer Behörden EU-Zulassungsentscheide für Pflanzenschutzmittel (für die biologische wie für die konventionelle Landwirtschaft) anerkennen und entsprechende Zulassungen im gleichen Zeitrahmen erlassen.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte den Kontext kurz in Erinnerung rufen – unabhängig von der Produktion von Kartoffeln, Kirschen, Obstbränden und anderen Produkten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte den Kontext kurz in Erinnerung rufen – unabhängig von der Produktion von Kartoffeln, Kirschen, Obstbränden und anderen Produkten.

27.02.2024, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn wir neue Mittel einsetzen, die wirken, heisst das nicht, dass wir mehr davon brauchen.»

Auszug

Nur folgende Punkte: Sie haben den Absenkpfad erwähnt. Wenn wir neue Mittel einsetzen, die wirken, heisst das nicht, dass wir mehr davon brauchen. Der Absenkpfad kann durch die Digitalisierung in der Landwirtschaft erreicht werden, indem die Mittel punktuell eingesetzt werden.

27.02.2024, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte es ganz kurz machen und nur zwei Dinge sagen, die mir wichtig sind.»

Auszug

Ich möchte es ganz kurz machen und nur zwei Dinge sagen, die mir wichtig sind. Ich hatte mich als eine der wenigen Grünen gegen die Trinkwasser-Initiative ausgesprochen. Mein Grund dafür war, dass ich den Leuten erklären konnte, dass stattdessen der indirekte Gegenvorschlag unterstützt werden kann.

27.02.2024, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, auf das letzte Votum muss ich jetzt doch replizieren.»

Auszug

Ich glaube, auf das letzte Votum muss ich jetzt doch replizieren. Wenn man den Produzenten so quasi unterstellt, sie möchten mit diesen Pflanzenschutzmitteln die Fruchtbarkeit des Bodens infrage stellen oder verschlechtern, das Grundwasser verseuchen oder ungeniessbar machen, glaube ich, geht das zu weit.

27.02.2024, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Schweiz stammen 80 Prozent unseres Trinkwassers aus Grundwasserleitern, und diese werden nachhaltig durch synthetische Pestizide verschmutzt – insbesondere durch Pestizide, die vor über zehn Jahren verboten wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In der Schweiz stammen 80 Prozent unseres Trinkwassers aus Grundwasserleitern, und diese werden nachhaltig durch synthetische Pestizide verschmutzt – insbesondere durch Pestizide, die vor über zehn Jahren verboten wurden.

27.02.2024, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Schweizer Behörden EU-Zulassungsentscheide für Pflanzenschutzmittel (für die biologische wie für die konventionelle Landwirtschaft) anerkennen und entsprechende Zulassungen im gleichen Zeitrahmen erlassen.1
    + 2 mehr
    • Dazu könnte Artikel 160 Absatz 6 LwG wie folgt ergänzt werden: "Entscheide der EU zur Genehmigung neuer Wirkstoffe von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Erneuerung und Überprüfung der Genehmigung von Wirkstoffen werden direkt übernommen.
    • Zulassungen für Pflanzenschutzmittel der zentralen und/oder südlichen Zone der EU werden in der Schweiz im Rahmen des zonalen Zulassungsverfahrens (Art. 36 und 37, Verordnung EC No 1107/2009) übernommen."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat bereits mehrere Massnahmen beschlossen, um die Anerkennung von in der EU erteilten Bewilligungen für Pflanzenschutzmittel zu erleichtern.
    • Die Rechtsvorschriften für Pflanzenschutzmittel sind mit denen der EU harmonisiert.
    • Die Anforderungen an die Daten, die zusammen mit den Zulassungsgesuchen einzureichen sind, und die Anforderungen an die Zulassung eines Produkts sind mit denen in der EU identisch.
    • Der Bundesrat hat am 11. November 2020 die Bestimmungen von Artikel 24 der Pflanzenschutzmittelverordnung (AS 2020 5563; SR 916.161) angepasst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4164 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2023 — Herbstsession 2023 · 92:82 (7 Enth.)
    ↩