
← Start21.4205 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schutz der Landesflughäfen vor Drohnen
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, den Schutz kritischer Luftfahrt-Infrastrukturen, insbesondere der Landesflughäfen, vor unkontrollierten Drohnenflügen sicherzustellen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, den Schutz kritischer Luftfahrt-Infrastrukturen, insbesondere der Landesflughäfen, vor unkontrollierten Drohnenflügen sicherzustellen.1
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- Konkret sollen Drohnenflüge im Umkreis von Flughäfen, insbesondere innerhalb und in unmittelbarer Nähe eines Flughafenperimeters sowie in den An- und Abflugschneisen unabhängig des Gewichts im Grundsatz verboten werden.
- Flüge sollen nur mit Bewilligung der zuständigen Stellen möglich sein.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Es gilt nach wie vor die Stellungnahme zur gleichnamigen Motion 19.4339.
- Die beiden europäischen Verordnungen (EU) 2019/945 und (EU) 2019/947 traten Ende 2020 in der EU in Kraft.
- Aufgrund der Annahme der Motion 20.3916 ("Ausnahme des Modellflugs von der EU-Drohnenregelung") Ende 2020 konnte die Schweiz diese beiden Verordnungen noch nicht übernehmen.
- Es gilt deshalb nach wie vor das nationale Recht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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