Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4210 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Wiederbepflanzung von Rebflächen. Flexibilität für die Weinbäuerinnen und Weinbauern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marco RomanoTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a und 5 Absatz 2 der Weinverordnung aufzuheben (SR 916.140).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Man muss wissen, worum es geht, denn ich habe den Eindruck, dass nicht alle genau verstehen, worum es geht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Wiederbepflanzung von Rebflächen. Flexibilität für die Weinbäuerinnen…

Auszug

Sie haben vor sich zwei gleichlautende Motionen. Man muss wissen, worum es geht, denn ich habe den Eindruck, dass nicht alle genau verstehen, worum es geht.

11.03.2024, 17:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Da gibt es etwas, das ich zum Debattenbeitrag ergänzen möchte, neben dem, was bereits zugunsten dieser Minderheit gesagt wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Wiederbepflanzung von Rebflächen. Flexibilität für die Weinbäuerinnen…

Auszug

Da gibt es etwas, das ich zum Debattenbeitrag ergänzen möchte, neben dem, was bereits zugunsten dieser Minderheit gesagt wurde. Welches öffentliche Interesse hat die aktuelle Regelung? Ehrlich gesagt, ich sehe beim besten Willen kein öffentliches Interesse an der aktuellen Regelung.

11.03.2024, 17:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ansonsten hätten Sie mich ebenfalls unter den Unterzeichnern der Minderheit gefunden, die die Annahme der beiden uns vorliegenden Motionen fordern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Wiederbepflanzung von Rebflächen. Flexibilität für die Weinbäuerinnen…

Auszug

Ich bin Mitglied der Kommission, aber Sie finden meinen Namen nicht in der Minderheit, weil ich leider an diesem Tag abwesend war. Ansonsten hätten Sie mich ebenfalls unter den Unterzeichnern der Minderheit gefunden, die die Annahme der beiden uns vorliegenden Motionen fordern.

11.03.2024, 17:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln heute vier Geschäfte, die die Absicht haben, die Weinbranche zu stärken.»

in Wiederbepflanzung von Rebflächen. Flexibilität für die Weinbäuerinnen…

Auszug

Wir behandeln heute vier Geschäfte, die die Absicht haben, die Weinbranche zu stärken. Ich habe die gleiche Zielsetzung wie die Initianten und Motionäre - Stärkung der Produktion und des Konsums von Schweizer Wein -, nur in der Wahl der Instrumente habe ich eine unterschiedliche Haltung.

11.03.2024, 17:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit den beiden identischen Motionen Borloz und Romano haben wir heute die Gelegenheit, den Wirtschaftsbereich des Schweizer Weins zu unterstützen, der zunehmend unter Druck gerät.»

in Wiederbepflanzung von Rebflächen. Flexibilität für die Weinbäuerinnen…

Auszug

Mit den beiden identischen Motionen Borloz und Romano haben wir heute die Gelegenheit, den Wirtschaftsbereich des Schweizer Weins zu unterstützen, der zunehmend unter Druck gerät.

11.03.2024, 17:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a und 5 Absatz 2 der Weinverordnung aufzuheben (SR 916.140).1
    + 1 mehr
    • Die 10-Jahresfrist für die Erneuerung von Rebflächen ist zu streichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Artikel 60 Absatz 1 des Landwirtschaftsgesetzes (LwG; SR 910.1) schreibt vor, dass jede Person, die Reben neu anpflanzt, eine Bewilligung des Kantons braucht.
    • Durch die Abschaffung der Zehnjahresfrist für die Wiederbepflanzung einer Rebfläche, wie sie in der Weinverordnung festgelegt ist, wäre es nicht mehr möglich, unbewirtschaftete Rebflächen aus dem Rebbaukataster zu streichen.
    • Es ist aber so, dass gemäss Artikel 60 Absatz 5 des LwG der Kanton vorübergehend und regionenweise jegliches Anpflanzen von neuen Reben für die Weinerzeugung verbieten kann, wenn Massnahmen zur Marktentlastung oder zur Umstellung der Rebflächen finanziert werden oder wenn es die Marktlage erfordert.
    • Die Abschaffung der Zehnjahresfrist würde dazu führen, dass diese dem Kanton übertragene Regulierungsmöglichkeit obsolet wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4210 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩