Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabien FivazNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Es muss das Ziel der Schweiz bleiben, sich voll und ganz an das Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation (Horizon) für die Jahre 2021-2027) zu assoziieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«21.4214, 22.3375 Abgelehnt - Rejeté 21.327, 21.328, 23.306, 23.316, 23.323, 23.324 Abgeschrieben - Classé Schluss der Sitzung um 12.00 Uhr La séance est levée à 12 h 00 [PAGE 509]»

in Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm…

09.06.2026, 13:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind uns alle der Bedeutung bewusst, die die Förderung von Forschung und Innovation sowie die daraus resultierende Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm…

Auszug

Ich glaube, das Wesentliche ist gesagt. Wir sind uns alle der Bedeutung bewusst, die die Förderung von Forschung und Innovation sowie die daraus resultierende Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene haben.

09.06.2026, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Da ich mich daranmache, meinen eigenen Vorstoss abzulehnen, wollte ich noch ein paar Worte sagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm…

Auszug

Da ich mich daranmache, meinen eigenen Vorstoss abzulehnen, wollte ich noch ein paar Worte sagen. Der Berichterstatter hat bereits sehr viel gesagt. Damals war der Kontext ein ganz anderer als heute.

09.06.2026, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Die nun vorgelesene Liste ist fast länger als mein kurzes Votum.»

in Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm…

Auszug

Die nun vorgelesene Liste ist fast länger als mein kurzes Votum. Nicht, dass die Standesinitiativen und die Motionen nicht berechtigt wären, aber sie datieren einige Jahre zurück und sind heute überholt.

09.06.2026, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motionen.»

in Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm…

Auszug

Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission zu den Motionen 21.4214 und 22.3375 erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motionen.

09.06.2026, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es muss das Ziel der Schweiz bleiben, sich voll und ganz an das Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation (Horizon) für die Jahre 2021-2027) zu assoziieren.1
    + 2 mehr
    • Der im Horizon-Paket 2021-2027 (20.052) vorgesehene Substitutionsmechanismus reicht nicht aus, um zu gewährleisten, dass die Bereiche Forschung und Innovation attraktiv bleiben.
    • Bis die Assoziierungsfrage zur Zufriedenheit gelöst ist, muss der Bundesrat die dafür notwendigen Verfahren ergänzen; dadurch sollen Lücken geschlossen werden, die sich aufgrund des Ausschlusses der Schweiz aus dem EU-Rahmenprogramm ergeben (Quantentechnologien, Weltraumforschung, digitale Schlüsseltechnologien), und die KMU sollen unterstützt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz gilt beim Horizon-Paket 2021-2027 (Horizon Europe, Euratom-Programm, Forschungsinfrastruktur ITER und Digital Europe Programm) zurzeit als nicht assoziiertes Drittland.
    • Rund zwei Drittel der Massnahmen (namentlich die meisten Verbundprojekte) sind für Schweizer Akteure aus Forschung und Innovation trotzdem zugänglich, allerdings ohne Finanzierung seitens EU.
    • An Ausschreibungen für Einzelprojekte, bspw.
    • für Stipendien des European Research Council ERC und des European Innovation Council EIC sowie für gewisse Marie Sklodowska-Curie Aktionen MSCA, haben Schweizer Forschende im Jahr 2021 keinen Zugang mehr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4214 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2023 — Sommersession 2023 · 117:65 (5 Enth.)
    ↩