Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurence Fehlmann RielleGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob eine obligatorische Schulung für Polizeikräfte zum Thema sexuelle Gewalt und zur Gewalt gegen Frauen im Allgemeinen, wie in Artikel 15 der Istanbul-Konvention gefordert, eingeführt werden soll.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Eine ganze Reihe von Massnahmen sind bereits in Umsetzung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Eine ganze Reihe von Massnahmen sind bereits in Umsetzung. Aus diesem Grund lädt der Bundesrat Sie ein, den Postulat abzulehnen. Die Lage ist heute noch klarer als zum Zeitpunkt der Einreichung des Postulats, um ganz ehrlich zu sein.

14.09.2023, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich sehe da keine Widersprüche: Wir müssen gleichzeitig in der Prävention von Gewalt, die auch im Bildungsbereich stattfindet – insbesondere bei Männern, aber auch –, und in der Repression arbeiten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich sehe da keine Widersprüche: Wir müssen gleichzeitig in der Prävention von Gewalt, die auch im Bildungsbereich stattfindet – insbesondere bei Männern, aber auch –, und in der Repression arbeiten.

14.09.2023, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Liebe Kollegin, sehen Sie nicht einen Widerspruch zwischen Ihrem Willen, die Opfer zu schützen, und der Position Ihrer Partei, die besagt, dass Vergewaltiger in erster Instanz nicht zu Haftstrafen verurteilt werden sollen? Denn um die Opfer sexueller Gewalt zu schützen, ist das Erste, die Täter zu verurteilen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.09.2023, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Postulat beauftragt den Bundesrat, zu prüfen, ob die Einführung einer obligatorischen Ausbildung für die Sicherheitskräfte zum Thema sexuelle Gewalt und häusliche Gewalt verpflichtend gemacht werden soll.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mein Postulat beauftragt den Bundesrat, zu prüfen, ob die Einführung einer obligatorischen Ausbildung für die Sicherheitskräfte zum Thema sexuelle Gewalt und häusliche Gewalt verpflichtend gemacht werden soll.

14.09.2023, 14:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob eine obligatorische Schulung für Polizeikräfte zum Thema sexuelle Gewalt und zur Gewalt gegen Frauen im Allgemeinen, wie in Artikel 15 der Istanbul-Konvention gefordert, eingeführt werden soll.1
    + 4 mehr
    • Seit Jahren fordern Fachleute, dass die Polizeikräfte eine Pflichtschulung zu dieser Thematik absolvieren müssen, damit den Opfern Gehör geschenkt wird, ohne dass sie sexistischen Vorurteilen, die in Vergewaltigungsfällen noch immer häufig sind, ausgesetzt sind.
    • Die Schweiz hatte versprochen, eine solche Schulung vorzusehen, doch bis heute haben der Bund und die Kantone dieses Versprechen nicht wirklich umgesetzt.
    • Da es mehrere Polizeischulen in unserem Land gibt, ist es unerlässlich, dass der Bund dafür sorgt, dass bestimmte Anforderungen auf koordinierte Weise angewendet werden.
    • Ausserdem ist es nötig, dass die Beziehung zwischen den Behörden und den Opfern systematisch evaluiert wird, um die Abläufe und die Arbeit der Polizeikräfte zu verbessern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat anerkennt das Anliegen des Postulats.
    • Wie er in seiner Botschaft zur Genehmigung der Istanbul-Konvention (BBl 2017 185) ausgeführt hat, erfüllt die Schweiz die Anforderungen von Artikel 15 dieser Konvention (SR 0.311.35).
    • Das Thema Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt ist somit bereits Teil von Aus- und Weiterbildungen bei verschiedenen Berufsgruppen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4215 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2023 — Herbstsession 2023 · 87:85 (9 Enth.)
    ↩