Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gabriela SuterAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit den Kantonen das Ausmass der Umweltbelastungen, die durch den Betrieb der Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) in den letzten 50 Jahren resultiert sind, umfassend aufarbeiten zu lassen.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Im vergangenen Sommer wurde bekannt, dass der Boden rund um die Lausanner Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) mit krebserregenden Dioxinen belastet ist.»

Auszug

Im vergangenen Sommer wurde bekannt, dass der Boden rund um die Lausanner Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) mit krebserregenden Dioxinen belastet ist. Es ist zu befürchten, dass auch in der Umgebung einzelner anderer KVA erhöhte Belastungen mit Dioxin bestehen.

17.03.2022, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Nationalrätin Suter verlangt vom Bund einen Bericht über die Kehrichtverbrennungsanlagen in der Schweiz.»

Auszug

Nationalrätin Suter verlangt vom Bund einen Bericht über die Kehrichtverbrennungsanlagen in der Schweiz. Darin sollen quasi die letzten fünfzig Jahre aufgearbeitet werden. Viele dieser Kehrichtverbrennungsanlagen sind heute gar nicht mehr in Betrieb.

17.03.2022, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«(spricht sursilvan) Der Antrag wird von Frau Bircher bekämpft.»Automatisch übersetzt (Rätoromanisch)

17.03.2022, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Im letzten Frühling sperrten die Behörden der Stadt Lausanne neun Parkanlagen, Sport- und Spielplätze.»

Auszug

Im letzten Frühling sperrten die Behörden der Stadt Lausanne neun Parkanlagen, Sport- und Spielplätze. Man riet davon ab, Gemüse zu essen, das in der Gegend angebaut wurde, und mahnte die Eltern, darauf zu schauen, dass Kinder auf den Spielplätzen keine Erde in den Mund nehmen.

17.03.2022, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit den Kantonen das Ausmass der Umweltbelastungen, die durch den Betrieb der Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) in den letzten 50 Jahren resultiert sind, umfassend aufarbeiten zu lassen.1
    + 4 mehr
    • Dabei sind die Zeiträume nach dem Einsatz von verschiedenen Filtertechnologien zu unterscheiden (ohne Filter, Nassfilter etc.).
    • Der Bundesrat soll einen Bericht vorlegen, in dem er unter anderem beantwortet, welche Emissionen und Immissionen in den verschiedenen Betriebsphasen überwacht bzw. nicht überwacht wurden und welche Auswirkungen dies auf die Umwelt hat(te).
    • Der Bericht soll klären, welche Aufgaben (Emissions- und Immissionsmessungen, Dokumentierung und Kommunikation der Ergebnisse, Vollzugskontrollen) welchen Behörden oblag und wie deren Umsetzung aus heutiger Sicht beurteilt wird.
    • Insbesondere interessieren die Rollen des Bundes, der Kantone und der einzelnen KVA-Betreiber.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist bereit, auf Grundlage der verfügbaren historischen Daten und Informationen einen Bericht auszuarbeiten, der die Situation bei aktuellen und ehemaligen Kehrrichtverbrennungsanlagen (KVA) analysiert und Empfehlungen formuliert.
    • Dabei sollen die Betreiber der KVA und die kantonalen Fachstellen einbezogen werden.
    • Letztere spielen eine entscheidende Rolle bei der Aufarbeitung der Ereignisse, da sie für den Vollzug der Vorschriften zuständig sind und deshalb die Anlagen und deren Ausrüstung gut kennen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4225 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 108:72 (6 Enth.)
    ↩