
← Start21.4232 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Stehbrett für Kinder mit Beeinträchtigungen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- In der Sendung "Reporter" von SRF wurden verschiedene Versicherungsprobleme für Kinder mit schwereren Behinderungen diskutiert.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Sendung "Reporter" von SRF wurden verschiedene Versicherungsprobleme für Kinder mit schwereren Behinderungen diskutiert.1
+ 3 mehr
- Darunter war auch eine Familie, deren Kind aus entwicklungspädiatrischer Sicht auf ein Stehbrett angewiesen wäre, dieses aber nicht erhalten kann, weil das Kind nicht ins System der Geburtsgebrechen der IV passt und das KVG eine entsprechende Leistung nicht vorsieht.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass es problematisch ist, wenn Kinder, die für ihre Entwicklung auf ein Stehbrett angewiesen wären, dieses nicht erhalten, nur weil sie nicht ins Schema der IV-Geburtsgebrechen passen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Bereich der Geburtsgebrechen kommen zwei unterschiedliche Sozialversicherungen zur Anwendung.1
+ 4 mehr
- Die Invalidenversicherung (IV) übernimmt die Behandlungskosten nur für Geburtsgebrechen, die einen gewissen Schweregrad aufweisen und in der Liste im Anhang der Verordnung über die Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21) aufgeführt sind.
- Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sieht in Artikel 27 vor, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) bei Geburtsgebrechen, die nicht durch die IV gedeckt sind, die Kosten für die gleichen Leistungen wie bei Krankheit übernimmt.
- Demzufolge vergütet die OKP für alle von der IV nicht anerkannten Geburtsgebrechen die medizinischen Behandlungen gemäss den Vorgaben des KVG.
- Somit sind die Behandlungen bei allen Geburtsgebrechen grundsätzlich abgedeckt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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