Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle Pasquier-EichenbergerGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Neue Episode im chaotischen 5G-Ausbau in der Schweiz: Ein Rechtsgutachten der Universität Freiburg, das im Auftrag der Konferenz der kantonalen Baudirektorinnen und -direktoren (BPUK) erstellt wurde, ruft dazu auf, das Recht der Bevölkerung, für ihre Rechte einzustehen, nicht einzuschränken, und spricht sich gegen ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für kleinere Anpassungen wie Bagatellfälle aus.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Neue Episode im chaotischen 5G-Ausbau in der Schweiz: Ein Rechtsgutachten der Universität Freiburg, das im Auftrag der Konferenz der kantonalen Baudirektorinnen und -direktoren (BPUK) erstellt wurde, ruft dazu auf, das Recht der Bevölkerung, für ihre Rechte einzustehen, nicht einzuschränken, und spricht sich gegen ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für kleinere Anpassungen wie Bagatellfälle aus.1
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    • Das Gutachten befasst sich zur Hauptsache mit folgenden Fakten:
    • Die Vollzugshilfe für adaptive Antennen, die der Bund am vergangenen 23. Februar veröffentlicht hat, führt einen Korrekturfaktor ein, der zur Folge hat, dass adaptive Antennen kurzzeitig stärker strahlen dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1) Der Bundesrat hat von den Rechtsgutachten der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektoren-Konferenz (BPUK) sowie des Schweizerischen Verbands der Telekommunikation (asut) Kenntnis genommen.1
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    • Die Rechtsgutachten befassen sich mit den Bewilligungsverfahren für Mobilfunkanlagen und kommen teilweise zu widersprüchlichen Ergebnissen.
    • In seiner Antwort auf die Frage Chevalley 21.7394 "Ausbau der Mobilkommunikation" erklärt der Bundesrat, dass die Bewilligungsverfahren für Mobilfunkanlagen in die Zuständigkeit der Kantone fallen.
    • Aufgrund der verfassungsmässigen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen können die Kantone das Verfahren zur Anwendung des Bundesrechts frei wählen.
    • Am 23. Februar 2021 hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) eine Vollzugshilfe für den Umgang mit adaptiven Antennen veröffentlicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4249 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩