
← Start21.4275 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Auto- und Motorradposing. Die Freiheit eines Menschen endet da, wo die des anderen beginnt
Erledigt
Eingereicht vonIsabelle Chevalley
ICGLP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (13)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Chevalley
ICGLP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Es ist belustigend, dass Rasenmähen am Sonntag zur Vermeidung von Ruhestörungen verboten ist, während Auto- und Motorradfahrerinnen und Auto- und Motorradfahrer ohne Weiteres ihre Motoren aufheulen lassen können.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Es ist belustigend, dass Rasenmähen am Sonntag zur Vermeidung von Ruhestörungen verboten ist, während Auto- und Motorradfahrerinnen und Auto- und Motorradfahrer ohne Weiteres ihre Motoren aufheulen lassen können.1
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- Die Passstrassen der Schweiz werden zunehmend für unnötiges Herumfahren genutzt.
- Dies stellt sowohl für Anwohnerinnen und Anwohner als auch für Wildtiere eine erhebliche Belästigung dar, ganz zu schweigen von der Gefahr für andere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer.
- Gewisse Strassen, wie jene nach Saint-Cergue im Kanton Waadt, sind mittlerweile zu Grabstätten geworden.
- Leider hat sich dieses Problem während der Coronakrise besonders verschärft.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Fahrzeugführende haben laut Artikel 42 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 15. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) bereits heute jede vermeidbare Belästigung von Strassenbenützerinnen und Strassenbenützern sowie Anwohnerinnen und Anwohnern, namentlich durch Lärm, Staub, Rauch und Geruch zu unterlassen.1
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- Nach Artikel 33 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) dürfen Fahrzeugführende, Mitfahrende und Hilfspersonen namentlich in Wohn- und Erholungsgebieten und nachts keinen vermeidbaren Lärm erzeugen.
- Das Bundesgericht hat auf dieser Grundlage mit Urteil vom 25. September 2019 die vorinstanzliche Verurteilung eines Motorradfahrers gestützt, der ausserorts ein entsprechendes Fahrverhalten an den Tag gelegt hatte (BGer 6B_1112/2018).
- Dem Bundesrat ist es ein wichtiges Anliegen, die Bevölkerung noch mehr vor übermässigem Strassenlärm zu schützen.
- Das gilt insbesondere dann, wenn der Lärm vermeidbar wäre.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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