Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4277 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 AKW-Langzeitbetrieb ohne zeitgemässen Schutz gegen Flugzeugabstürze

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Interpellation ein.
  • Die Stellungnahme des ENSI zur Gefährdung durch terroristische Flugzeugabstürze vom 28.9.2021 gibt einen Eindruck davon, wie Anspruch und Realität bezüglich Sicherheit in der Schweizer Atomindustrie auseinanderklaffen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Stellungnahme des ENSI zur Gefährdung durch terroristische Flugzeugabstürze vom 28.9.2021 gibt einen Eindruck davon, wie Anspruch und Realität bezüglich Sicherheit in der Schweizer Atomindustrie auseinanderklaffen.1
    + 4 mehr
    • Zwar müssen Atomkraftwerke in der Schweiz gemäss einer geheimen ENSI-Richtlinie so gebaut sein, dass sie gegen Abstürze des "zum Zeitpunkt des Baubewilligungsgesuchs im Einsatz befindlichen Flugzeugtyps mit dem grössten Schädigungspotenzial" geschützt sind.
    • Heute sind Flugzeuge aber viel grösser als in den 1960er und 1970er Jahren und dagegen sind Schweizer AKW nicht geschützt.
    • Das Atomkraftwerk Beznau wurde beim Bau gar nicht gegen einen Flugzeugabsturz ausgelegt, für die Atomkraftwerke in Gösgen und Leibstadt bleiben laut ENSI die Anforderungen bindend, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Baubewilligungsgesuche aktuell waren.
    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung des UVEK vom 16. April 2008 über die Gefährdungsannahmen und Sicherungsmassnahmen für Kernanlagen und Kernmaterialien (SR 732.112.1) beauftragt das ENSI zum Erlass dieser geheimen Richtlinie.1
    + 2 mehr
    • Die Verordnung des UVEK stützt sich auf Artikel 9 Absatz 3 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004 (KEV; SR 732.11), welche sich wiederum auf Artikel 101 Absatz 1 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1) stützt.
    • Zu den Fragen 2 und 3:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4277 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩