
← Start21.4277 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 AKW-Langzeitbetrieb ohne zeitgemässen Schutz gegen Flugzeugabstürze
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Die Stellungnahme des ENSI zur Gefährdung durch terroristische Flugzeugabstürze vom 28.9.2021 gibt einen Eindruck davon, wie Anspruch und Realität bezüglich Sicherheit in der Schweizer Atomindustrie auseinanderklaffen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Stellungnahme des ENSI zur Gefährdung durch terroristische Flugzeugabstürze vom 28.9.2021 gibt einen Eindruck davon, wie Anspruch und Realität bezüglich Sicherheit in der Schweizer Atomindustrie auseinanderklaffen.1
+ 4 mehr
- Zwar müssen Atomkraftwerke in der Schweiz gemäss einer geheimen ENSI-Richtlinie so gebaut sein, dass sie gegen Abstürze des "zum Zeitpunkt des Baubewilligungsgesuchs im Einsatz befindlichen Flugzeugtyps mit dem grössten Schädigungspotenzial" geschützt sind.
- Heute sind Flugzeuge aber viel grösser als in den 1960er und 1970er Jahren und dagegen sind Schweizer AKW nicht geschützt.
- Das Atomkraftwerk Beznau wurde beim Bau gar nicht gegen einen Flugzeugabsturz ausgelegt, für die Atomkraftwerke in Gösgen und Leibstadt bleiben laut ENSI die Anforderungen bindend, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Baubewilligungsgesuche aktuell waren.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung des UVEK vom 16. April 2008 über die Gefährdungsannahmen und Sicherungsmassnahmen für Kernanlagen und Kernmaterialien (SR 732.112.1) beauftragt das ENSI zum Erlass dieser geheimen Richtlinie.1
+ 2 mehr
- Die Verordnung des UVEK stützt sich auf Artikel 9 Absatz 3 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004 (KEV; SR 732.11), welche sich wiederum auf Artikel 101 Absatz 1 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1) stützt.
- Zu den Fragen 2 und 3:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört