
← Start21.4324 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Gelten für Chlorothalonil-Metaboliten keine Höchstwerte mehr?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Ein Zeitungsartikel im Der Bund vom 7. Mai 2021 besagt, dass mit dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts BVGer vom 15. Februar 2021 (B-3340/2020) die Weisung 2020/1 des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV betreffend Chlorothalonil-Metaboliten hinfällig wurde.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ein Zeitungsartikel im Der Bund vom 7. Mai 2021 besagt, dass mit dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts BVGer vom 15. Februar 2021 (B-3340/2020) die Weisung 2020/1 des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV betreffend Chlorothalonil-Metaboliten hinfällig wurde.1
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- Gemäss dieser Weisung müssten viele Wasserversorger Fassungen ausser Betrieb nehmen, Wasser mischen, Leitungen oder gar teure Filteranlagen planen, weil die Konzentration von Chlorothalonil-Metaboliten in ihrem Trinkwasser die geltenden Grenzwerte teils massiv überschreiten.
- Auf der Website des BLV steht: "Weisungen sind verbindliche Anordnungen des BLV zur Aufsicht und Koordination des LMG gegenüber den Vollzugsbehörden".
- Und: "Das Bundesverwaltungsgericht hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV am 15. Februar 2021 im Rahmen einer Zwischenverfügung "angewiesen, die Weisung 2020/1 bis zum Entscheid in der Hauptsache von seiner Webseite zu entfernen und deren anderweitige Publikation sowie die Publikation einer analogen Weisung zu unterlassen, in der während der Dauer des Verfahrens die Einstufung von Chlorothalonil in die Kategorie 1 B für karzinogene Wirkungen oder die Relevanz der Chlorothalonil-Metaboliten R417888 (M12), R419492 (M8), R471811 (M4) und R611965 (M5) als verbindlich bzw. erstellt vorausgesetzt werden.""
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) darf sich aufgrund des Zwischenentscheids des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) bis auf Weiteres weder zur Weisung 2020/1 noch zur toxikologischen Relevanz von Chlorothalonil-Metaboliten äussern.1
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- Da jedoch das BVGer den Widerruf der Weisung nicht explizit angeordnet, sondern auf den Hauptentscheid verwiesen hat, sind weder die Weisung noch der Höchstwert ausser Kraft gesetzt worden.
- Das BLV hat die kantonalen Vollzugsbehörden am 4. März 2021 anlässlich eines Treffens über den Entscheid des BVGer informiert und die Konsequenzen dargelegt.
- Obwohl weder die Weisung noch der Höchstwert ausser Kraft gesetzt wurden, hat das BLV den Kantonen Zurückhaltung empfohlen in Bezug auf die Massnahmen, die von der Relevanz der Metaboliten ausgehen.
- Dies soll jedoch die Trinkwasserversorger und Kantone nicht daran hindern, Überlegungen und Investitionen für den zukunftsorientierten und nachhaltigen Trinkwasserschutz zu tätigen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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