Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat soll eine gesetzliche Grundlage schaffen und deren Rahmenbedingungen festlegen, um die Eizellenspende für Ehepaare zu ermöglichen, bei welchen der Unfruchtbarkeitsgrund bei der Frau liegt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Bundesgesetz über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung ist im Jahr 2001 in Kraft getreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Bundesgesetz über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung ist im Jahr 2001 in Kraft getreten. Das stimmt, es ist nun schon mehr als zwanzig Jahre her, und tatsächlich hat sich in diesem Bereich vieles verändert: die Techniken, die Erfolgsraten und die Risiken.

13.09.2022, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn der Kinderwunsch eines Paares in Erfüllung geht, bedeutet dies Glück pur.»

Auszug

Wenn der Kinderwunsch eines Paares in Erfüllung geht, bedeutet dies Glück pur. Leider ist dieses Glück nicht allen Paaren beschieden. Dennoch bitte ich Sie, diese Motion abzulehnen. Weshalb? Dies aus folgenden Gründen: 1.

13.09.2022, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«In diesen Wochen ist viel von Gleichstellung die Rede, etwa im Hinblick auf die kommende Abstimmung zur AHV-Reform.»

Auszug

In diesen Wochen ist viel von Gleichstellung die Rede, etwa im Hinblick auf die kommende Abstimmung zur AHV-Reform. Gestern haben wir uns im Zusammenhang mit der Verfassungsgerichtsbarkeit länger über die Frage des Grundrechtsschutzes unterhalten.

13.09.2022, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Man kann sagen, dass der Text der Motion sehr zurückhaltend – ich würde fast sagen: effektiv – ist, da er präzisiert: "Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtliche Grundlage zu schaffen und die Rahmenbedingungen zu definieren, die den Eizellspende für verheiratete Paare ermöglichen, aufgrund einer bestätigten Unfruchtbarkeit…"…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.09.2022, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Minderheit der Kommission bitte ich Sie, dem Bundesrat zu folgen und die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit der Minderheit der Kommission bitte ich Sie, dem Bundesrat zu folgen und die Motion abzulehnen. Es ist aus unserer Sicht tatsächlich dringend und notwendig, über die vom Bundesrat für nächstes Jahr angekündigte Evaluation des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung zu verfügen.

13.09.2022, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 53 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat soll eine gesetzliche Grundlage schaffen und deren Rahmenbedingungen festlegen, um die Eizellenspende für Ehepaare zu ermöglichen, bei welchen der Unfruchtbarkeitsgrund bei der Frau liegt.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat legt ebenfalls eine Roadmap vor, die alle offenen Fragestellung zum Sachverhalt thematisiert.
    • Er informiert regelmässig über den Fortschritt der Arbeit.
    • Eine Minderheit der Kommission (Huber, Keller Peter, Gafner, Tuena) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Fortpflanzungsmedizin hat sich seit 2001, dem Jahr des Inkrafttretens des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG: SR 810.11), stark entwickelt und neue Handlungsmöglichkeiten eröffnet.
    • Parallel dazu hat ein bedeutender gesellschaftlicher Wandel stattgefunden.
    • Das FMedG erlaubt im Unterschied zu vielen europäischen Staaten keine Eizellenspende.
    • Viele Paare und alleinstehende Personen suchen daher im Ausland um Eizellenspenden nach.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4341 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 107:57 (16 Enth.)
    ↩