Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4355 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für ein neues Abkommen mit Italien betreffend die Schifffahrt auf dem Langensee und dem Luganersee

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno StorniTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Abkommen vom 2. Dezember 1992 zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Schifffahrt auf dem Langensee und dem Luganersee zu kündigen und Verhandlungen für ein neues Abkommen einzuleiten, das einen eigenen Betrieb mit einer entsprechenden Konzession für den schweizerischen Teil des Langensees ermöglicht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

18.09.2023, 22:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Storni, ich bestätige Ihnen, dass wir das gerne unterstützen, wo wir können.»

Auszug

Herr Storni, ich bestätige Ihnen, dass wir das gerne unterstützen, wo wir können. Ich hatte bereits Kontakt mit Verkehrsminister Salvini, und wir haben das dort deponiert. Es wird auch in seinem Sinn sein, dass wir dort eine Lösung finden.

18.09.2023, 22:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Region Locarnese, die unter anderem Locarno, Ascona und die Brissaginseln umfasst, ist ein echtes Juwel des Tessin und der Schweiz.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die Region Locarnese, die unter anderem Locarno, Ascona und die Brissaginseln umfasst, ist ein echtes Juwel des Tessin und der Schweiz. Wie Sie wissen, zieht diese Region Besucher aus aller Welt an.

18.09.2023, 21:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Abkommen vom 2. Dezember 1992 zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Schifffahrt auf dem Langensee und dem Luganersee zu kündigen und Verhandlungen für ein neues Abkommen einzuleiten, das einen eigenen Betrieb mit einer entsprechenden Konzession für den schweizerischen Teil des Langensees ermöglicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist bewusst, dass die Schifffahrt auf dem Lago Maggiore mit Herausforderungen konfrontiert und die derzeitige Situation verbesserungswürdig ist.
    • Der aktuelle Staatsvertrag bietet jedoch einen wichtigen geregelten Rechtsrahmen und umfasst weit mehr als die touristische Schifffahrt auf dem Schweizer Becken des Lago Maggiore.
    • Er regelt sowohl die gewerbliche als auch die Freizeit-Schifffahrt auf dem Lago Maggiore und auf dem Lago di Lugano.
    • Die Kündigung des Staatsvertrags ohne eine geklärte Nachfolgelösung würde die Verkehrs- und Zulassungsvorschriften auf beiden Seen aufheben und eine grosse rechtliche Lücke hinterlassen, was die Rechtssicherheit schmälern würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4355 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩