
← Start21.4362 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Grenzüberschreitende Gewässer gemeinsam sanieren
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Hat die Schweiz die Absicht, bezüglich des Projekts zur Lagerung von Inertabfällen in den Standorten "Grand Chauvilly" und "l'Ouche" (Departement Ain, Frankreich) unter Berufung auf das Übereinkommen von Espoo bei Frankreich vorstellig zu werden?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Hat die Schweiz die Absicht, bezüglich des Projekts zur Lagerung von Inertabfällen in den Standorten "Grand Chauvilly" und "l'Ouche" (Departement Ain, Frankreich) unter Berufung auf das Übereinkommen von Espoo bei Frankreich vorstellig zu werden?1
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- Auf dem Gelände, auf dem früher Hausmüll deponiert wurde, der immer noch dort vergraben ist und zu einer starken Wasserverschmutzung führt, sollen über einen Zeitraum von zwölf Jahren weitere 960 000 Kubikmeter Inertabfälle endgelagert werden.
- Die Deponie liegt am Zusammenfluss von Oudar und Maraichet, zwei Nebenbächen des Flusses Versoix, der einige Kilometer weiter bei Versoix (Kanton Genf, Schweiz) in den Genfersee mündet.
- Das Grundwasser beider Flüsse befindet sich nahe der Oberfläche und steht daher in direktem Kontakt mit den vergrabenen Abfällen, was zu einer starken Verschmutzung durch polychlorierte Biphenyle (PCB) und Arsen führt.
- Aufgrund ihrer geringen biologischen Abbaubarkeit und ihrer Fettlöslichkeit reichern sich PCB im Fettgewebe von Fischen an, ziehen die Tiere so in Mitleidenschaft und wandern über die Nahrungskette bis zum Menschen.1
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Antwort des Bundesrates
- Im Zusammenhang mit Deponien für Inertabfälle sind Benachrichtigungen im Sinne der Espoo-Konvention nicht verpflichtend.1
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- Bei einem Vorhaben, das voraussichtlich erhebliche, grenzüberschreitende nachteilige Auswirkungen zur Folge haben könnte, kann die betroffene Partei jedoch Gespräche darüber aufnehmen, ob dieses Vorhaben gleich behandelt werden sollte wie ein Vorhaben, für welches eine Benachrichtigung verpflichtend ist.
- Ob dies zum Erfolg führt, ist allerdings ungewiss, denn die Ursprungspartei ist nicht verpflichtet, diesem Ersuchen Folge zu leisten.
- Was das fragliche Vorhaben betrifft, so werden derzeit im Rahmen des periodischen Monitorings der Genfer Fliessgewässer chemische Analysen durchgeführt.
- Die Analyseergebnisse werden Anfang 2022 vorliegen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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