Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte CrottazVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat unterstreicht in seiner aussenpolitischen Strategie 2020-2023 den internen Konflikt der Türkei mit dem kurdischen Volk und ist der Ansicht, dass ein "intensiver, kritisch-konstruktiver Dialog" mit der Türkei bestehen bleiben soll.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat unterstreicht in seiner aussenpolitischen Strategie 2020-2023 den internen Konflikt der Türkei mit dem kurdischen Volk und ist der Ansicht, dass ein "intensiver, kritisch-konstruktiver Dialog" mit der Türkei bestehen bleiben soll.1
    + 2 mehr
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Weiss der Bundesrat vom Chemiewaffeneinsatz der Türkei in den mehrheitlich kurdischen Regionen im Jahr 2021?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu Punkt 1: Der Bundesrat hat Kenntnis von entsprechenden Anschuldigungen und verfolgt die Entwicklungen.1
    + 4 mehr
    • Zu Punkt 2: Der Einsatz von chemischen Waffen ist gemäss Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) verboten.
    • Die Schweiz verurteilt jeglichen Einsatz chemischer Waffen aufs Schärfste.
    • Sie setzt sich dafür ein, dass Vorfälle unabhängig untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
    • Untersuchungsmissionen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat sie wiederholt unterstützt, z. B. im Kontext des bewaffneten Konflikts in Syrien.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4372 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩