Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jon PultGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine unabhängige Kommission einzusetzen, welche in Fällen von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern Empfehlungen abgibt für "gerechte und faire Lösungen" im Sinne der "Washington Conference Principles on Nazi-Confiscated Art" vom 3. Dezember 1998 (Washingtoner Prinzipien 1998) und der "Terezín Declaration on Holocaust Era Assets and Related Issues" vom 30. Juni 2009 (Erklärung von Terezin 2009).1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Im Rahmen dieser Motion ist daran zu erinnern, dass seit 1998 und der Einführung der Washingtoner Prinzipien die Eidgenossenschaft stets die Bedeutung betont und gezeigt hat, die sie der Thematik des entzogenen Kunstwerks beimisst.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Im Rahmen dieser Motion ist daran zu erinnern, dass seit 1998 und der Einführung der Washingtoner Prinzipien die Eidgenossenschaft stets die Bedeutung betont und gezeigt hat, die sie der Thematik des entzogenen Kunstwerks beimisst.

26.09.2022, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Autorin der Motion 20.3754, die den Bundesrat beauftragt, eine Strategie zur Forschung und Rückgabe von während der Kolonialzeit entzogenen Kulturgütern zu definieren – deren Rückzug wiederum den Anlass für einen Bericht des Bundesamts für Kultur gab, der die noch immer zu schwachen Verpflichtungen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2022, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei der vorliegenden Motion geht es darum, eine unabhängige Raubkunstkommission einzurichten.»

Auszug

Bei der vorliegenden Motion geht es darum, eine unabhängige Raubkunstkommission einzurichten. Das ist keinesfalls eine trockene Materie, sondern kann zu vielen Diskussionen und Emotionen führen - denken Sie nur an die leidenschaftlichen Auseinandersetzungen im zehnjährigen Kulturgüterstreit zwischen den Kantonen St.

26.09.2022, 20:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Einleitung anzunehmen und die Ziffern 1 bis 6 abzulehnen.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Einleitung anzunehmen und die Ziffern 1 bis 6 abzulehnen.

26.09.2022, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beginne vielleicht mit einigen historischen Elementen, um den Kontext zu verorten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich beginne vielleicht mit einigen historischen Elementen, um den Kontext zu verorten. 1998, auf der Grundlage der Washingtoner Konferenz über die von den Nazis geraubten Kunstwerke, schuf der Bundesrat ein Büro für entzogene Kunst beim Bundesamt für Kultur.

11.05.2022, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine unabhängige Kommission einzusetzen, welche in Fällen von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern Empfehlungen abgibt für "gerechte und faire Lösungen" im Sinne der "Washington Conference Principles on Nazi-Confiscated Art" vom 3. Dezember 1998 (Washingtoner Prinzipien 1998) und der "Terezín Declaration on Holocaust Era Assets and Related Issues" vom 30. Juni 2009 (Erklärung von Terezin 2009).1
    + 3 mehr
    • Ebenfalls soll geprüft werden, ob die Kommission entsprechende Empfehlungen auch bei Kulturgütern aus anderen, namentlich kolonialen Kontexten abgeben soll.
    • Die Kommission handelt innerhalb folgender Rahmenbedingungen:
    • Die Kommission ist ein vollkommen unabhängig agierendes reines Beratungsgremium.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, den ersten Teil der Motion (erster Absatz) anzunehmen, die Rahmenbedingungen zur Kommission (Punkte 1 - 6) hingegen abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, den ersten Teil der Motion (erster Absatz) anzunehmen, die Rahmenbedingungen zur Kommission (Punkte 1 - 6) hingegen abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet den rechtlich und ethisch verantwortungsvollen Umgang mit dem kulturellen Erbe als eine wichtige Aufgabe.
    • Dabei kommt der Erreichung von gerechten und fairen Lösungen bei Kulturgüterstreitigkeiten eine zentrale Bedeutung zu.
    • Dies sowohl im Zusammenhang mit NS-Raubkunst als auch bei Kulturgütern aus einem kolonialen Kontext.
    • Der Bundesrat ist mit dem Anliegen der Motion, eine unabhängige Kommission einzusetzen, grundsätzlich einverstanden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4403 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Punkte 1 bis 6 — abgerufen 11.5.2022 — Sondersession Mai 2022 · 92:90 (4 Enth.)
    ↩