Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4404 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kritische Grenzwerte und Notmassnahmen. Schutz der Bevölkerung vor grenzwertüberschreitender Luftverschmutzung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Delphine Klopfenstein BrogginiGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Umweltschutzgesetz kritische Grenzwerte für die Luftreinhaltung zu verankern, die es den Kantonen ermöglichen würden, Notmassnahmen zu treffen, sobald Immissionsgrenzwerte überschritten werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Dazu möchte ich schon sagen, dass sich die Luftqualität in der Schweiz in den letzten Jahrzehnten massiv verbessert hat.»

Auszug

Die Motionärin möchte den Kantonen die Möglichkeit einräumen, über das Umweltschutzgesetz Notmassnahmen zu treffen, sobald Emissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung überschritten werden. Dazu möchte ich schon sagen, dass sich die Luftqualität in der Schweiz in den letzten Jahrzehnten massiv verbessert hat.

18.09.2023, 22:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion verlangt, das Prinzip der Notfallwerte im Bereich der Luftreinhaltung in das Bundesgesetz über die Umweltschutz (USG) aufzunehmen, damit die Kantone bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte Massnahmen ergreifen können. Die Immission bezeichnet die Qualität der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.09.2023, 22:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Umweltschutzgesetz kritische Grenzwerte für die Luftreinhaltung zu verankern, die es den Kantonen ermöglichen würden, Notmassnahmen zu treffen, sobald Immissionsgrenzwerte überschritten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Luftqualität hat sich in den letzten Jahrzehnten aufgrund der Umsetzung nachhaltig wirksamer Massnahmen erheblich verbessert.
    • Künftige Entwicklungen in den Bereichen Energie, Industrie und Mobilität werden zu weiteren Verbesserungen führen.
    • Die Kantone sind für die Anwendung dieser dauerhaften Massnahmen zur Begrenzung der Schadstoffemissionen zuständig.
    • Bleiben die auf ihrem Gebiet gemessenen Immissionen trotz der Umsetzung vorsorglicher Massnahmen übermässig hoch, so erarbeiten die Kantone Massnahmenpläne, die auf ihre spezifische Situation (z. B. im Bereich der Mobilität) zugeschnitten sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4404 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2023 — Herbstsession 2023 · 65:120
    ↩