Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gabriela SuterAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) seien so zu anzupassen, dass Innerorts generell Tempo 30 gilt.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Dieser Unterschied existiert natürlich in der Umsetzung nicht.»

Auszug

Dieser Unterschied existiert natürlich in der Umsetzung nicht. Wenn Sie generell, auch auf verkehrsorientierten Strassen, Tempo 30 wollen, dann setzt die Durchsetzung dieser Vorschrift bauliche Massnahmen voraus.

16.12.2021, 19:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei meiner parlamentarischen Initiative geht es gar nicht um Tempo-30-Zonen, sondern um Tempo 30 generell innerorts.»

Auszug

Geschätzter Herr Kollege Fluri, Sie haben vorhin gesagt, dass Tempo-30-Zonen bauliche Veränderungen voraussetzen würden, dass es obligatorisch sei, diese zu machen. Bei meiner parlamentarischen Initiative geht es gar nicht um Tempo-30-Zonen, sondern um Tempo 30 generell innerorts. Das ist ein Unterschied.

16.12.2021, 19:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Stadt Zürich nicht gelobt, ich habe sie zitiert.»

Auszug

Ich habe die Stadt Zürich nicht gelobt, ich habe sie zitiert. Das Beispiel spricht natürlich genau dafür, dass eben die lokale Behörde selbst über Tempo 30 entscheiden soll. Wenn Sie aber der Initiative Folge geben, dann zwingen Sie jede Ortschaft, jede Gemeinde dazu, sich diese Überlegungen zu machen.

16.12.2021, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Entsprechend habe ich eine Frage: Sie haben jetzt gerade Zürich dafür gelobt, dass es quasi eine dynamische Lösung hat: im Grundsatz Tempo 30, aber bei Ausnahmen eben Tempo 50.»

Auszug

Geschätzter Herr Fluri, Sie haben meine Heimatstadt Zürich angesprochen. Entsprechend habe ich eine Frage: Sie haben jetzt gerade Zürich dafür gelobt, dass es quasi eine dynamische Lösung hat: im Grundsatz Tempo 30, aber bei Ausnahmen eben Tempo 50. Ist es nicht genau das, was diese parlamentarische Initiative will?

16.12.2021, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Umsetzung von Tempo-30-Zonen erfordert bauliche Veränderungen bei den Strassen.»

Auszug

Ich könnte mir das kaum vorstellen. Die Umsetzung von Tempo-30-Zonen erfordert bauliche Veränderungen bei den Strassen. Grundsätzlich müsste man, wenn man Tempo 30 auf Strassen einführen will, die dafür geeignet wären, mit Tempo 50 befahren zu werden, entweder Vertikalversätze oder Horizontalversätze einbauen.

16.12.2021, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) seien so zu anzupassen, dass Innerorts generell Tempo 30 gilt.1
    + 2 mehr
    • Begründete Ausnahmen auf Hauptstrassen/verkehrsorientierten Strassen sollen möglich sein.
    • Die Streckenabschnitte, auf denen ein höheres Tempolimit gilt, sollen besonders gekennzeichnet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.441 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.12.2021 — Wintersession 2021 · 105:79 (2 Enth.)
    ↩