Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4419 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Massnahmenpaket zur Entlastung der zivilen medizinischen Dienste während einer Pandemie erarbeiten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner SalzmannBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bezugnehmend auf Artikel 58 Absatz 2 der BV und Artikel 1 Absatz 5 MG Massnahmen vorzuschlagen, wie die Armee zusätzlich zum aktuellen Auftragskatalog befähigt wird, mehrere hundert Patienten über mehrere Monate medizinisch zu betreuen, wenn zivile Stellen überlastet sind oder zu überlasten drohen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die Motion in der geänderten Fassung anzunehmen. Eine Minderheit Gmür Alois sowie der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

22.09.2022, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass es notwendig sein kann, das zivile Gesundheitswesen subsidiär zu unterstützen.»

Auszug

Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass es notwendig sein kann, das zivile Gesundheitswesen subsidiär zu unterstützen. Dazu eignen sich je nach konkreter Aufgabe der Zivilschutz, der Zivildienst und die Armee.

22.09.2022, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Salzmann will zusätzliche Sanitätstruppen schaffen und der Armee den Auftrag geben, Pflegelehrgänge für Armeeangehörige anzubieten, um mehrere hundert Patienten über mehrere Monate medizinisch zu betreuen.»

Auszug

Die Motion Salzmann will zusätzliche Sanitätstruppen schaffen und der Armee den Auftrag geben, Pflegelehrgänge für Armeeangehörige anzubieten, um mehrere hundert Patienten über mehrere Monate medizinisch zu betreuen.

22.09.2022, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter französischer Sprache ist entschuldigt. Das Wort für den Antrag seiner Minderheit hat Herr Alois Gmür.»

22.09.2022, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion Salzmann 21.4419 soll der Bundesrat beauftragt werden, dem Parlament Massnahmen vorzuschlagen, wie die Armee zusätzlich zum aktuellen Auftragskatalog befähigt werden kann, mehrere hundert Patienten über …»

Auszug

«Mit der Motion Salzmann 21.4419 soll der Bundesrat beauftragt werden, dem Parlament Massnahmen vorzuschlagen, wie die Armee zusätzlich zum aktuellen Auftragskatalog befähigt werden kann, mehrere hundert Patienten über mehrere Monate medizinisch zu betreuen, wenn zivile Stellen überlastet sind oder ihnen die Überlastun…»

22.09.2022, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bezugnehmend auf Artikel 58 Absatz 2 der BV und Artikel 1 Absatz 5 MG Massnahmen vorzuschlagen, wie die Armee zusätzlich zum aktuellen Auftragskatalog befähigt wird, mehrere hundert Patienten über mehrere Monate medizinisch zu betreuen, wenn zivile Stellen überlastet sind oder zu überlasten drohen.1
    + 2 mehr
    • Diese Massnahmen können Gesetzesänderungen, Anpassungen von Verordnungen oder die Erarbeitung von Massnahmen im Austausch mit den Kantonen umfassen.
    • Analog zum Cyber Lehrgang ist zu prüfen, ob die Armee einen medizinischen Pflegelehrgang einführen soll, um zivile Dienste zu entlasten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Armee kann die Grund- und Behandlungspflege von mehreren Hundert Patientinnen und Patienten (sogenannte "low level care") bereits heute gewährleisten.
    • Sie verfügt dazu über vier Spitalbataillone, die entweder selbständig ein Militärspital betreiben oder Zivilspitäler entlasten können.
    • Auch Sanitätssoldatinnen und -soldaten, die in acht Sanitätskompanien eingeteilt sind, absolvieren eine Ausbildung, die sie für subsidiäre Einsätze im Gesundheitswesen befähigt.
    • Spitalsoldatinnen und -soldaten erhalten ein ziviles Zertifikat als Pflegehelfer SRK, Sanitätssoldatinnen und -soldaten verfügen über eine zertifizierte Ausbildung des Interverbands für Rettungswesen (IVR) Stufe 2.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4419 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2022 — Herbstsession 2022 · 70:108 (7 Enth.)
    ↩