Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sarah WyssBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Zahlreiche parlamentarische Versuche zur überregionalen Planung wurden vom Bundesrat ablehnend beantwortet (u. a. 20.4093).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Zahlreiche parlamentarische Versuche zur überregionalen Planung wurden vom Bundesrat ablehnend beantwortet (u. a. 20.4093).1
    + 2 mehr
    • Doch gerade die Pandemie zeigt die Notwendigkeit der interkantonalen verbindlichen Planung.
    • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG (u. a. Art. 39) dementsprechend anzupassen, damit eine gemeinsame interkantonale Planung im stationären Bereich für die Kantone zur Pflicht wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hatte bereits mehrfach Gelegenheit, sich zu Fragen der überregionalen Planung zu äussern.
    • So betonte er stets die Wichtigkeit einer Koordination der Planung unter den Kantonen, lehnte aber dennoch die Motionen 18.3294 der grünliberalen Fraktion "Mit maximal sechs Gesundheitsregionen die Koordination fördern und Überkapazitäten abbauen" und 20.4093 Mäder "Mit maximal sechs Gesundheitsregionen die Koordination fördern und Überkapazitäten abbauen" ab.
    • Der Bundesrat wies in seinen Antworten darauf hin, dass die Kantone für die Gesundheitsversorgung zuständig sind, das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) die Kantone bereits zur Koordination ihrer Planungen verpflichtet und das Potenzial für die Gestaltung einer wirtschaftlicheren und qualitativ besseren Spitallandschaft durch eine erhöhte Koordination der kantonalen Planungen noch nicht ausgeschöpft ist.
    • Weiter wies der Bundesrat in seiner Antwort zur Motion 20.4093 Mäder darauf hin, dass er am 12. Februar 2020 eine Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) betreffend die Anpassung der Planungskriterien in Vernehmlassung gab, die eine Ergänzung der bisherigen Verpflichtung zur interkantonalen Koordination der Planungen vorsah.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4439 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩