Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine rechtliche Grundlage der Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Rückzahlung einer Hypothek zu schaffen, so dass die Entschädigung einen zu definierenden Anteil der Kreditsumme nicht überschreitet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat ist der Ansicht, dass der Wettbewerb zwischen den Banken in Bezug auf die Hypothekarvergabe und die damit verbundenen Gebühren weiterhin einwandfrei spielt.»

Auszug

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass der Wettbewerb zwischen den Banken in Bezug auf die Hypothekarvergabe und die damit verbundenen Gebühren weiterhin einwandfrei spielt. Das ist auch dann der Fall, wenn es zur Fusion zwischen der Credit Suisse und der UBS gekommen ist.

02.05.2023, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerne begründe ich Ihnen meine Motion "Vorzeitige Rückzahlung einer Hypothek erleichtern".»

Auszug

Gerne begründe ich Ihnen meine Motion "Vorzeitige Rückzahlung einer Hypothek erleichtern". Der Fall der Credit Suisse hat uns schmerzlich vor Augen geführt, dass die Rettungsaktion mit Bundes- und SNB-Milliarden vor allem deshalb nötig wurde, weil sehr hohe Beträge innerhalb kurzer Zeit von den Konten abflossen.

02.05.2023, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine rechtliche Grundlage der Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Rückzahlung einer Hypothek zu schaffen, so dass die Entschädigung einen zu definierenden Anteil der Kreditsumme nicht überschreitet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vom Motionär angeregte gesetzliche Regelung wäre ein deutlicher Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass der Wettbewerb zwischen den Banken in Bezug auf die Hypothekarvergabe und die damit verbundenen Gebühren einwandfrei spielt.
    • Die Auflösung des Vertrags vor der vereinbarten Fälligkeit verursacht für die Banken Kosten, die gemäss dem Verursacherprinzip dem Kunden oder der Kundin verrechnet werden.
    • Die Kreditnehmerin oder der Kreditnehmer kennt die Bedingungen einer Festhypothek vor der Vertragsunterzeichnung, da diese im Vertrag klar ausgewiesen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4455 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 70:123
    ↩