Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4457 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Aufnahme von exploratorischen Gesprächen mit dem EWR-Rat

Erledigt

Eingereicht von

Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft

Beraten in🏛️ APK-N · Aussenpolitische Kommission Nationalrat🏛️ APK-S · Aussenpolitische Kommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit dem EWR-Rat exploratorische Gespräche zu führen, um Eckpunkte für eine mögliche Verhandlungsaufnahme als zukünftige Vertragspartei im Sinne von Artikel 128 des EWR-Abkommen festzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Urheber dieses Postulats verlangt, dass explorative Gespräche über eine Beitrittsmöglichkeit zum EWR geführt werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Urheber dieses Postulats verlangt, dass explorative Gespräche über eine Beitrittsmöglichkeit zum EWR geführt werden. Die Schweiz müsste daher mit Norwegen, Island und Liechtenstein, aber auch mit der Europäischen Union über die Bedingungen einer schweizerischen Teilnahme am EWR verhandeln.

28.05.2024, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 9 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 9 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, diese Motion abzulehnen. Der Nationalrat hat ihr am 13. September des letzten Jahres zugestimmt, aber äusserst knapp, mit 94 zu 92 Stimmen. Auch wenn es keinen Minderheitsantrag gibt, möchte ich die Haltung der Kommission kurz begründen.

28.05.2024, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

28.05.2024, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion fordert den Bundesrat auf, Erkundungsgespräche über mögliche Verhandlungen für eine allfällige Beitrittsmöglichkeit zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) einzuleiten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion fordert den Bundesrat auf, Erkundungsgespräche über mögliche Verhandlungen für eine allfällige Beitrittsmöglichkeit zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) einzuleiten.

13.09.2023, 13:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat verfolgt nur eine strategische Option.»

Auszug

Geschätzter Herr Kollege Grüter, Sie sind ja Unternehmer, und darum habe ich Sie mit den "strategischen Optionen" auch indirekt angesprochen. Der Bundesrat verfolgt nur eine strategische Option. Sie haben es richtig ausgeführt: Ob das je gelingt, weiss niemand.

13.09.2023, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit dem EWR-Rat exploratorische Gespräche zu führen, um Eckpunkte für eine mögliche Verhandlungsaufnahme als zukünftige Vertragspartei im Sinne von Artikel 128 des EWR-Abkommen festzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat mehrmals bekräftigt, dass er den bilateralen Weg weiterführen möchte.
    • Der Bundesrat will die Partnerschaft mit der EU auf der Basis des bilateralen Vertragswerks pflegen und - wo möglich und im gegenseitigen Interesse - ausbauen.
    • Dieser massgeschneiderte europapolitische Ansatz hat sich bewährt.
    • Im Rahmen einer regelmässigen Überprüfung der Europapolitik der Schweiz und in Erfüllung diverser Postulate (13.3151 Aeschi Thomas, 14.4080 Grüne Fraktion, 17.4147 Naef, 21.3618 Sozialdemokratische Fraktion, 21.3654 Cottier, 21.3667 Grüne Fraktion) erarbeitet der Bundesrat derzeit einen Bericht zu den Beziehungen mit der EU.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4457 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.9.2023 — Herbstsession 2023 · 94:92 (4 Enth.)
    ↩