
← Start21.4466 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Meeresschutz ist Artenschutz. Wie stellt sich der Bundesrat zum Hochseeschutzabkommen?
Erledigt
Eingereicht vonMatthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau
Mitunterzeichnende (11)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Die nächste UN-Verhandlung (IGC4) zum Hochseeschutzabkommen soll im März 2022 stattfinden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die nächste UN-Verhandlung (IGC4) zum Hochseeschutzabkommen soll im März 2022 stattfinden.1
+ 3 mehr
- Die Schweiz hat sich mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga im September mit dem Leader's Pledge for Nature zur Finalisierung eines ambitionierten Hochseeschutzabkommen bei den nächsten UN-Verhandlungen verpflichtet.
- In der Antwort auf die Interpellation 21.3755 "Welche Rolle kann das Binnenland Schweiz bei der Erarbeitung des UNO-Hochseeschutzabkommens spielen?" hat der Bundesrat von einer "Beteiligung" der Schweiz an den UN-Verhandlungen gesprochen, liess jedoch einige Fragen unbeantwortet, weshalb hier nochmals nachgefragt wird:
- Bis wann wird der Bundesrat diese "Beteiligung" präzisieren?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- 1, 2 und 5) Der Bundesrat hat im August 2018 die Teilnahme der Schweiz an den Verhandlungen über ein internationales Instrument genehmigt.1
+ 4 mehr
- Dieses Instrument soll die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt in Meeresgebieten ausserhalb der nationalen Gerichtsbarkeit regeln.
- Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) ist in diesen Verhandlungen federführend.
- 2018 und 2019 hat die Schweiz bereits an drei Verhandlungsrunden teilgenommen.
- Sie beteiligt sich aktiv an den Verhandlungen und hat anerkanntermassen konstruktive und ambitionierte Beiträge eingebracht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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