Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bruno StorniTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, auf Gesetzes- und/oder Verordnungsstufe die erforderlichen Änderungen auszuarbeiten, damit die Schneckenzucht zur Landwirtschaft zählt und die Schnecken als Nutztiere gelten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, die Motion in der vom Ständerat geänderten Fassung anzunehmen.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Motion in der vom Ständerat geänderten Fassung anzunehmen.

30.05.2024, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté [PAGE 184]»

11.03.2024, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann sehr kurz sein: Der Bundesrat schlägt vor, die vorgeschlagene Änderung zu unterstützen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich kann sehr kurz sein: Der Bundesrat schlägt vor, die vorgeschlagene Änderung zu unterstützen.

11.03.2024, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss sagen, ich habe überhaupt keine Interessenbindung und esse auch keine Schnecken, aber es ist offenbar ein Thema.»

Auszug

Ich komme zu einem sehr interessanten Projekt, nämlich zur Schneckenzucht in der Landwirtschaft. Ich muss sagen, ich habe überhaupt keine Interessenbindung und esse auch keine Schnecken, aber es ist offenbar ein Thema.

11.03.2024, 17:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt oppositionslos, die Motion gemäss ihrem Änderungsantrag in Ziffer 4 des Berichtes a…»

11.03.2024, 17:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf Gesetzes- und/oder Verordnungsstufe die erforderlichen Änderungen auszuarbeiten, damit die Schneckenzucht zur Landwirtschaft zählt und die Schnecken als Nutztiere gelten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Landwirtschaft umfasst die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (Art. 3 Abs. 1 Bst. a LwG; SR 910.1).
    • Obwohl Schnecken in der Lebensmittelgesetzgebung als Lebensmittel tierischer Herkunft anerkannt werden, zählt deren Produktion nicht zur Landwirtschaft.
    • Schnecken sind deshalb wie Insekten und Fische keine landwirtschaftlichen Nutztiere nach der Landwirtschaftsgesetzgebung (Art. 27 Landwirtschaftliche Begriffsverordnung; SR 910.91).
    • Der Bundesrat hat in der Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik ab 2022 (BBl 2020 3955) eine Erweiterung des Geltungsbereichs des Landwirtschaftsgesetzes vorgeschlagen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4467 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.9.2023 — Herbstsession 2023 · 146:31 (13 Enth.)
    ↩