Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Interpellation ein.
  • Gemäss Parlamentsgesetz Artikel 141g ist der Bundesrat dazu verpflichtet, in seinen Botschaften an die Bundesversammlung die Auswirkungen des jeweiligen Geschäftes auf künftige Generationen darzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Parlamentsgesetz Artikel 141g ist der Bundesrat dazu verpflichtet, in seinen Botschaften an die Bundesversammlung die Auswirkungen des jeweiligen Geschäftes auf künftige Generationen darzulegen.1
    + 4 mehr
    • Dies geschah bisher leider nur sehr punktuell.
    • Weiter hat sich der Bundesrat zum Aufbau einer langfristigen und kontinuierlichen Lage- und Umfeldanalyse verpflichtet.
    • Daraus ist nicht - wie ursprünglich vorgesehen - ein jährlicher Bericht, sondern die einmalige Publikation "Die Schweiz 2030" (2018) entstanden.
    • Für eine langfristige Zukunftsgestaltung und -planung mit Rücksicht auf künftige Generationen stellen sich dazu folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat teilt die Ansicht der Interpellantin, dass die längerfristige Gestaltung der Generationenbeziehungen und die Frage der Generationengerechtigkeit wichtige politische Fragen darstellen.1
    + 4 mehr
    • In der nicht abschliessenden Aufzählung von Artikel 141 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes (ParlG; SR 171.10) werden die Auswirkungen auf künftige Generationen explizit erwähnt (Bst. g).
    • Artikel 141 Absatz 2 ParlG sieht aber auch vor, dass diese und allfällige weitere Aspekte nur dann detailliert dargestellt werden sollen, "soweit substanzielle Angaben dazu möglich sind".
    • Mit dem Instrument der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) werden bereits zu einem frühen Zeitpunkt der Erarbeitung eines Erlassentwurfs die Folgen auf die Wirtschaft und die künftigen Generationen systematisch eingeschätzt (Vgl.
    • Handbuch RFA, S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4484 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩