Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lars GuggisbergBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, die Rechtsgrundlage zu schaffen zur Unterstützung digitaler Leuchtturm-Projekte mit relevantem öffentlichen Interesse.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Herr Bundeskanzler schliesst sich dem Antrag Ihrer Kommission an. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 947]»

27.09.2023, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Präsident der Kommission hat diese Motion sehr gut zusammengefasst, deren Ziel bereits erreicht ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Präsident der Kommission hat diese Motion sehr gut zusammengefasst, deren Ziel bereits erreicht ist. Da dies bereits im Gesetz steht, schlagen wir vor, die Motion abzulehnen.

27.09.2023, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates hat an ihrer Sitzung vom 22. August 2023 die von Nationalrat Guggisberg am 16. Dezember 2021 eingereichte und vom Nationalrat am 18. März 2022 …»

Auszug

«Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates hat an ihrer Sitzung vom 22. August 2023 die von Nationalrat Guggisberg am 16. Dezember 2021 eingereichte und vom Nationalrat am 18. März 2022 angenommene Motion vorberaten. Die Kommission beantragt mit 7 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion ab…»

27.09.2023, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

27.09.2023, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, die Rechtsgrundlage zu schaffen zur Unterstützung digitaler Leuchtturm-Projekte mit relevantem öffentlichen Interesse.1
    + 2 mehr
    • Dabei soll es um Anschubfinanzierungen gehen.
    • Der Anwendungsbereich bezieht sich auf private Projekte wie auch auf privat-öffentliche Partnerschaften, welche einem öffentlichen Interesse dienen und den Standort Schweiz stärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, eine Rechtsgrundlage für die Unterstützung digitaler Leuchtturm-Projekte im öffentlichen Interesse zu schaffen und wird bei der Umsetzung darauf achten, dass dadurch weder ein zu breiter neuer Subventionstatbestand noch Doppelspurigkeiten zu den bestehenden Förderinstrumenten geschaffen werden, namentlich in den Bereichen Standortförderung, Bildung, Forschung und Innovationsförderung.
    • Im Rahmen der Umsetzung wird insbesondere geprüft, ob die bestehenden verfassungsmässigen Voraussetzungen ausreichen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4490 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩