Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michel MatterGEGenf reicht Motion ein.
  • 2018 bekamen die konzessionierten Transportunternehmungen 84 Millionen Franken Mineralölsteuer zurückerstattet; davon gingen 5,6 Millionen Franken an die Schifffahrt und 78,4 Millionen Franken an den Strassenverkehr.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Im revidierten CO2-Gesetz ist vorgesehen, die Umstellung von Bussen und Schiffen auf fossilfreie Elektro- und Wasserstoffantriebe zu unterstützen.»

Auszug

Im revidierten CO2-Gesetz ist vorgesehen, die Umstellung von Bussen und Schiffen auf fossilfreie Elektro- und Wasserstoffantriebe zu unterstützen. Das entspricht dem Anliegen von Herrn Nationalrat Matter.

18.09.2023, 22:23 · Amtliches Bulletin · Video

«2018 beliefen sich die Erstattungen der Mineralölsteuer an Transportunternehmen auf 84 Millionen Franken – 78,4 Millionen für den Strassenverkehr und 5,6 Millionen für den Schiffsverkehr. Der Bundesrat möchte im Rahmen der Klimapolitik innovative Lösungen fördern, indem er…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.09.2023, 22:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • 2018 bekamen die konzessionierten Transportunternehmungen 84 Millionen Franken Mineralölsteuer zurückerstattet; davon gingen 5,6 Millionen Franken an die Schifffahrt und 78,4 Millionen Franken an den Strassenverkehr.1
    + 2 mehr
    • In seiner Antwort vom 4. September 2019 auf das Postulat 19.3485 gab der Bundesrat an, dass es im nationalen Interesse liege, innovative Lösungen zur Reduktion von CO2-Emissionen zu ermöglichen und zu fördern.
    • Anlässlich der Information am 17. September 2021 über die Eckwerte des Entwurfs des neuen CO2-Gesetzes gab der Bundesart an, dass nur die Steuererleichterung für Dieselbusse in eine Unterstützung für den Erwerb von Elektrobussen im Orts- und Regionalverkehr umgewandelt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 17. Dezember 2021 die Vernehmlassung zum revidierten CO2-Gesetz eröffnet.
    • Darin sieht er eine Unterstützung für fossilfrei betriebene Busse und Schiffe im öffentlichen Verkehr vor.
    • Gleichzeitig schlägt er vor, ab 2025 den Fehlanreiz, der für konzessionierte Verkehrsbetriebe durch die Rückerstattung der Mineralölsteuer besteht, aufzuheben.
    • Mit dem Wegfall der Rückerstattung der Mineralölsteuer für Dieselbusse und -schiffe konzessionierter Verkehrsbetriebe ergeben sich Mehreinnahmen des Bundes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4496 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2023 — Herbstsession 2023 · 80:102 (3 Enth.)
    ↩