Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4498 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Personalisierte Werbung. Verbot von Werbung, die auf Datenbeschaffung und Profiling basiert

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabien FivazNENeuenburg reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Auswirkungen von gezielter Werbung, die auf der Beschaffung von Daten beruht (personalisierte Werbung), zu untersuchen und in einem Bericht eine Gesetzesänderung vorzuschlagen, um den Einsatz solcher Werbung zu verbieten oder stark zu regulieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Postulat weist auf das wichtige Problem des Einsatzes von Datensammlung und Überwachung hin, um Konsumentinnen und Konsumenten gezielte Werbung anzubieten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Postulat weist auf das wichtige Problem des Einsatzes von Datensammlung und Überwachung hin, um Konsumentinnen und Konsumenten gezielte Werbung anzubieten.

04.05.2023, 18:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Das dominierende Geschäftsmodell der grossen Digitalunternehmen basiert auf der Sammlung persönlicher Daten, dem Profiling und dem Verkauf dieser Informationen zu Werbezwecken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das dominierende Geschäftsmodell der grossen Digitalunternehmen basiert auf der Sammlung persönlicher Daten, dem Profiling und dem Verkauf dieser Informationen zu Werbezwecken. Das nennt man Überwachungswerbung.

04.05.2023, 18:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Auswirkungen von gezielter Werbung, die auf der Beschaffung von Daten beruht (personalisierte Werbung), zu untersuchen und in einem Bericht eine Gesetzesänderung vorzuschlagen, um den Einsatz solcher Werbung zu verbieten oder stark zu regulieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Im Bericht des BAKOM vom 17. November 2021 "Intermediäre und Kommunikationsplattformen, Auswirkungen auf die öffentliche Kommunikation und Ansätze einer Governance" wurden die im Postulat angesprochenen Probleme bereits erörtert, insbesondere in Bezug auf den Einsatz von Algorithmen und deren mangelnde Transparenz sowie die Auswirkungen von gezielter Werbung auf Desinformation und Hassrede ( https://www.bakom.admin.ch/bakom/de/home/digital-und-internet/digitale-kommunikation/kommunikationsplattformen.html ).
    • Verschiedene vom BAKOM in Auftrag gegebene Studien kommen zum Schluss, dass die Bevölkerung auf einen effektiven Schutz vor illegaler Hassrede und Desinformation Anspruch hat, sowie dass die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer gegenüber den Intermediären besser geschützt werden müssten.
    • Der Bericht des BAKOM kommt zum Schluss, dass eine breite Diskussion zur Frage der gesellschaftlichen Einbindung und Governance von Intermediären in der Schweiz, aber auch gerade im internationalen Kontext notwendig ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4498 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩