
← Start21.4511 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Planungsgrundlagen für den Luftverkehr. Ist eine Aktualisierung nötig?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Luftfahrtpolitische Bericht LUPO bildet die Grundlage für die Planungsinstrumente des Bundes und der Kantone für die Raumplanung, sowie für die Steuerung der Lärm- und Schadstoffbelastung der Flughafenregionen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Luftfahrtpolitische Bericht LUPO bildet die Grundlage für die Planungsinstrumente des Bundes und der Kantone für die Raumplanung, sowie für die Steuerung der Lärm- und Schadstoffbelastung der Flughafenregionen.1
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- Der Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) stützt sich auf Prognosen ab, die der Bundesrat in seinem Bericht über die Luftfahrpolitik der Schweiz (Lupo) aus dem Jahre 2016 gemacht hat.
- Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die Digitalisierung und die Klimaveränderung verändern das Mobilitätsverhalten der Menschen in der Schweiz aber grundsätzlich.
- In seinem kürzlich publizierten Bericht "Schweizerische Verkehrsperspektive 2050" geht der Bundesrat beispielsweise davon aus, dass der Verkehr in der Schweiz zwar auch in Zukunft zunehmen wird, aber deutlich weniger stark als das in den "Verkehrsperspektiven 2040" angenommen.
- Fundamentalen Veränderungen unterliegt auch der Flugverkehr.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Grundlagen, Planungen sowie die politischen Leitpapiere zur Luftfahrt-entwicklung in der Schweiz werden vom Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL laufend überprüft.1
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- Sie sollen Beständigkeit haben und Rechtssicherheit gewährleisten, können bei veränderten Verhältnissen aber angepasst werden.
- Die Leitlinien des Luftfahrtpolitischen Berichts des Bundesrats aus dem Jahr 2016 (LUPO) umfassen die gesamte Schweizer Luftfahrt und sind in weiten Teilen nach wie vor aktuell.
- Die in der Interpellation erwähnten Trends haben aber - beispielsweise beim Umgang mit den Klimawirkungen des Luftverkehrs - national und international zu Bestrebungen für eine klimafreundlichere Luftfahrt geführt.
- In der Schweiz handelt der Bundesrat direkt auf Gesetzesstufe und schlägt in der Neuauflage des CO2-Gesetztes u. a. eine Beimischquote für nachhaltige Flugtreibstoffe vor.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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