Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Mit der aktuellen Berechnungsmethode werden zu hohe Vergleichslöhne herangezogen, die in der Konsequenz dazu führen, dass weniger Renten und Eingliederungsmassnahmen gesprochen werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir führen praktisch eine Seminardiskussion; eine sehr detaillierte Diskussion über extrem komplexe Massnahmen und Tabellen, deren Umsetzung ebenfalls sehr komplex ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir führen praktisch eine Seminardiskussion; eine sehr detaillierte Diskussion über extrem komplexe Massnahmen und Tabellen, deren Umsetzung ebenfalls sehr komplex ist.

17.03.2022, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Kuprecht hat eine Replik auf die Ausführungen gemacht.»

Auszug

Ich werde Ihre Zeit nicht strapazieren. Kollege Kuprecht hat eine Replik auf die Ausführungen gemacht. Ich gehe darauf nicht ein, das wird zu klären sein. Ich bedanke mich aber beim Präsidenten der SGK dafür, dass er das aufnimmt. Ich habe es im Programm noch nicht gesehen.

17.03.2022, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Danke, Herr Kuprecht. Ich bin überzeugt, dass sich die Kommission dann mit allen Details beschäftigen wird.»

17.03.2022, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine kurze Replik an Herrn Rieder: Ich habe nicht gesagt, dass man diese Rechtsexperten nicht ernst nehmen muss.»

Auszug

Eine kurze Replik an Herrn Rieder: Ich habe nicht gesagt, dass man diese Rechtsexperten nicht ernst nehmen muss.

17.03.2022, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kuprecht hat in der Kommission einen entsprechenden Antrag gestellt.»

Auszug

Ich möchte zuhanden des Amtlichen Bulletins und des Rates einfach noch bestätigen, was Herr Kuprecht gesagt hat: Wir sehen vor, zeitnah Anhörungen durchzuführen und eine Auslegeordnung zu machen. Wir haben schon Ideen. Herr Kuprecht hat in der Kommission einen entsprechenden Antrag gestellt. Wir werden das machen.

17.03.2022, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der aktuellen Berechnungsmethode werden zu hohe Vergleichslöhne herangezogen, die in der Konsequenz dazu führen, dass weniger Renten und Eingliederungsmassnahmen gesprochen werden.1
    + 4 mehr
    • Quasi ein IV-Abbau auf Kosten der Betroffenen und der kommunalen Sozialhilfe.
    • Eine Studie des Büro BASS hält fest, wie bei der Berechnung des IV-Grads das Invalideneinkommen und somit die Möglichkeiten, nach Eintritt der Invalidität noch Einkommen zu generieren, systematisch überschätzt werden.
    • Mit der Abstützung auf Tabellenmedianlöhne der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik werden so auch Vergleichslöhne aus Berufen mitberücksichtigt, in denen körperlich sehr strenge Arbeit verrichtet wird (z. B. Baubranche), die entsprechend auch besser bezahlt ist als körperlich leichte Arbeit, aber offensichtlich selbst in der Hochkonjunktur nicht für Menschen mit stärkeren Behinderungen geeignet ist.
    • Gleichzeitig sind die mitberücksichtigten Vergleichslöhne aus gewissen Dienstleistungsbranchen für das unterste Kompetenzniveau unerreichbar hoch.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die statistischen Werte kommen nur dann zur Anwendung, wenn keine konkreten Validen- oder Invalideneinkommen vorliegen.1
    + 4 mehr
    • Neu werden die leidensbedingten Einschränkungen der Versicherten, also jegliche invaliditätsbedingten und medizinisch ausgewiesenen quantitativen und qualitativen Einschränkungen bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit konsequent bei der Einschätzung der funktionellen Leistungsfähigkeit durch die Invalidenversicherung (IV) berücksichtigt.
    • Mit dieser Neuerung ist davon auszugehen, dass die attestierte Restarbeitsfähigkeit und damit auch das Invalideneinkommen im Vergleich zum bis am 31. Dezember 2021 geltenden Recht etwas tiefer und der Invaliditätsgrad somit etwas höher ausfällt.
    • Da der versicherten Person unter Berücksichtigung ihrer Einschränkungen in der Regel der gesamte Arbeitsmarkt offensteht, stellt die IV beim statistischen Einkommen mit Invalidität auf das Total über alle Wirtschaftszweige und das entsprechende Kompetenzniveau ab (inkl. Löhne der Bau-, Versicherungs- und Kommunikationsbranche).
    • Die mit der Weiterentwicklung IV (WE IV) kodifizierte Invaliditätsgradbemessung ist nicht eine Beibehaltung der bundesgerichtlichen Praxis.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4522 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩