Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin GiezendannerAGAargau reicht Motion ein.
  • Gemäss ARE "bilden die Verkehrsperspektiven (VP) die künftige strategische Grundlage des UVEK zur Planung von Infrastrukturen.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Herr Giezendanner ist nicht im Saal. Bundesrat Rösti verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

18.09.2023, 22:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss ARE "bilden die Verkehrsperspektiven (VP) die künftige strategische Grundlage des UVEK zur Planung von Infrastrukturen.1
    + 3 mehr
    • Ebenso geben die VP Impulse für raumplanerische und verkehrspolitische Entscheide und dienen als Grundlage für die Analysen zu Investitionen in Infrastrukturen und Angebote sowie die Mobilitätspolitik".
    • Mit dieser Ambition werden mit diesem neuen Bericht politische Entscheidungen vorweggenommen.
    • Dem Bericht wird mit grosser Wahrscheinlichkeit in Zukunft insbesondere auf kantonaler Stufe nahezu rechtsverbindlichen Charakter zugesprochen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Bei den Verkehrsperspektiven 2050 handelt es sich um eine planerische Grundlage, die keine politischen Entscheidungen vorwegnimmt und keinen rechtsverbindlichen Charakter hat.
    • Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) hat die Verkehrsperspektiven 2050 zusammen mit den Bundesämtern für Verkehr (BAV), Strassen (ASTRA), Energie (BFE) und Umwelt (BAFU) erarbeitet.
    • Die Annahmen, die den Szenarien zugrunde liegen, haben sie sowohl bundesintern als auch mit Vertretern der Kantone von Verkehrsplanungsbüros und Interessenvertretern aus Verkehr und Wirtschaft diskutiert und konsolidiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4529 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2023 — Herbstsession 2023 · 81:99 (5 Enth.)
    ↩