Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans-Peter PortmannZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Um dem Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wirksamer nachkommen zu können, soll in der Bundesverfassung bei Artikel 74 (Umweltschutz) der Absatz 2 wie folgt neu formuliert werden:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die parlamentarische Initiative ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

13.12.2022, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bund sorgt dafür, dass umweltschädliche Einwirkungen vermieden werden.»

Auszug

Der Bund sorgt dafür, dass umweltschädliche Einwirkungen vermieden werden. Die Kosten der Vermeidung und Beseitigung tragen die Verursacher. Das steht im Umweltschutzartikel der Bundesverfassung. Wir alle wissen, dass er längst nicht mehr der Realität entspricht.

13.12.2022, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

13.12.2022, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Um dem Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wirksamer nachkommen zu können, soll in der Bundesverfassung bei Artikel 74 (Umweltschutz) der Absatz 2 wie folgt neu formuliert werden:1
    + 4 mehr
    • "Der Bund ergreift in Abstimmung mit den Kantonen Massnahmen, um solche Einwirkungen zu verhindern.
    • Die Kosten, welche solche Einwirkungen nach sich ziehen, sind solidarisch von den Verursachern und der Allgemeinheit zu tragen.
    • Wer im Gegenzug durch sein Verhalten solche Einwirkungen vermeidet, soll finanziell entlastet werden.
    • Für die Behebung von Umweltschäden, deren Verursacher nicht evaluierbar sind, oder deren Verursacher nicht belangt werden können, ist das Gemeinwesen subsidiär verantwortlich."1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.456 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩