
← Start21.4565 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Zugang zum schweizerischen Covid-Zertifikat für Personen mit einer medizinischen Kontraindikation für die Covid-19-Impfung
Erledigt
Eingereicht vonPierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
Mitunterzeichnende (15)
- Flavia Wasserfallen
FWSP
BEBern
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Prisca Birrer-Heimo
PBSP
LULuzern
- Baptiste Hurni
BHSP
NENeuenburg
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Pierre-Yves Maillard
PMSP
VDWaadt
- Emmanuel Amoos
EASP
VSWallis
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung so anzupassen, dass Personen mit einer absoluten medizinischen Kontraindikation für die Covid-19-Impfung langfristig ein schweizerisches Covid-Zertifikat erhalten können.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung so anzupassen, dass Personen mit einer absoluten medizinischen Kontraindikation für die Covid-19-Impfung langfristig ein schweizerisches Covid-Zertifikat erhalten können.1
+ 3 mehr
- Diese Genehmigung muss sehr selektiv erteilen werden, da es kaum Fälle gibt, in denen diese Bedingungen vorliegen.
- Sie muss das Ergebnis eines klar geregelten Verfahrens sein mit mehreren ärztlichen Gutachten und abschliessendem Entscheid beispielsweise der Kantonsärztin oder des Kantonsarztes.
- Ausserdem muss sich die Person dazu verpflichten, in Risikosituationen angemessene Schutzmassnahmen einzuhalten (Maskentragen, Händedesinfektion, Abstandhalten etc.).1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat die Möglichkeit eines Zertifikats für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, geprüft und den Kantonen und Sozialpartnern am 20. Oktober 2021 zur Konsultation vorgelegt.
- Aufgrund der ablehnenden Rückmeldungen verzichtete der Bundesrat mit seinem Entscheid vom 3. November 2021 jedoch auf die Einführung dieser Massnahme.
- In der Konsultation hatte sich nur ein Kanton für die Einführung eines derartigen Zertifikats ausgesprochen, während zwei Kantone teilweise dafür und 20 dagegen waren.
- Auch der Arbeitgeberverband, economiesuisse, der Schweizerische Gewerkschaftsbund und der Berufsverband der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) lehnten die Einführung eines derartigen Zertifikats ab.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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